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Auszug - Haushaltsplanung 2021: 1. Beratung zum Ergebnishaushalt 2021
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | IV-2020/545 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Mo, 16.11.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:56 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
IV-2020/545 Haushaltsplanung 2021: 1. Beratung zum Ergebnishaushalt 2021 | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachbereich I - Zentraler Service | Bearbeiter/-in: | Knop, Andreas | |||||
Herr Knop erläutert ausführlich die finanzielle Entwicklung.
Einkommens- und Gewerbesteuer sind unter das Vorjahresergebnis gesunken. 2019 als gutes Steuerjahr ist Grundlage für die Kreisumlage, somit stehen 2,0 Mio € bis 2,5 Mio € 2021 weniger zur Verfügung. Die Verlängerung der zinslosen Stundung für Gewerbetreibende wurde vom Finanzausschuss vorgeschlagen und könnte in der Dezember-Sitzung von der Gemeindevertretung beschlossen werden.
Die Hebesätze sind gleichgeblieben.
Schule und Hort Lindenberg sind im Produktkonto neu aufgenommen worden.
Die Schulkapazität in Blumberg nach Übernahme durch den Landkreis ist noch nicht konkret bezifferbar.
Die Verwaltung schlägt vor, auf einen Betrag in Höhe von 1 Mio € hochzugehen, sollte coronabedingt eine Nachtragssatzung notwendig werden. Ebenso wird vorgeschlagen, die Wertgrenzen für Entscheidungen über überplanmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen durch den Kämmerer von 40.000 € auf 50.000 € zu erhöhen.
Die Gewerbesteuererträge sanken von 5,65 Mio € in 2019 auf ca. 4 Mio € in 2020.
Die Grundsteuererträge steigen kontinuierlich leicht an. Einen kleinen Sprung bei der Grundsteuer wird es nach Zuzug in der Kirschenallee geben.
Wenn sich die Corona-Lage entspannt, wird mit einer Erholung der Steuereinnahmen bis 2024 gerechnet.
Zusätzliche Einnahmen werden erwartet für die Verpachtung des Sportplatzes Blumberg an die Schule.
Eine Tariferhöhung von 1,5 % ist eingeplant, ebenso die Höhergruppierung dreier Stellen in der Verwaltung. Zwei Mitarbeiterstellen werden neu geschaffen, ein Tiefbaubetreuer für Straßenbau und Straßenunterhaltung sowie ein Bauhofmitarbeiter zur Betreuung der Sport- und Spielplätze sowie der Turnhallen.
Für 2021 wurde insgesamt verhalten geplant, die 2020 gesenkte Mehrwertsteuer soll noch genutzt werden. Festzustellen ist jedoch, dass insbesondere der Unterhaltungsaufwand weiter steigen wird.
Ab 2022/2023 ist ein Zuschuss für den Kitaträger Kirschenallee eingeplant. Der Vertragsentwurf ist zu gegebener Zeit in der GV zu beraten.
Für 2021 ist ein Aufwand in Höhe von 31 Mio € und eine Unterdeckung in Höhe von
1,3 Mio € geplant, dies wird sich bis 2022 hineinziehen.
Frau Emmrich dankt für die 2. Lesung und die sehr gute Haushaltsplanung der Verwaltung.
Herr Seiler bittet um Erläuterung der Steigerung von Mieteinnahmen und Bußgeldern.
Herr Knop begründet die Mietenentwicklung mit der Sportplatzverpachtung in Blumberg und den Umzug des WAZV in die Büros des OTZ, und die Bußgelder, dass das Ordnungsamt aufgrund personeller Ausstattung seiner Aufgabe im Gemeindegebiet wieder nachgehen kann.
Herr Stock fragt, ob der Investitionsrückstand in 2021 erledigt werden kann. Herr Knop antwortet, dass es immer Projekte geben wird, die zeitverzögert abgeschlossen werden.
Herr Knop begründet dies mit fehlendem Personal und externen, nicht beeinflussbaren Gründen.
Herr Seiler denkt, gerade in den großen Vereinen mit vielen Mitgliedern müsste jemand zu finden sein, der sich als Platzwart engagiert.
Herr Dreger entgegnet, dass mit dem Regionalpark Barnimer Feldmark e. V. eine Vereinbarung zur zweitägigen Unterstützung geschlossen wurde, dies reiche bei der starken Nutzung von Hallen, Sport- und Spielplätzen jedoch nicht.
Herr Joachim bestätigt dies für Ahrensfelde. Der ehrenamtlich Tätige Platzwart ist 80 Jahre alt, die 20 bis 30 Väter arbeiten ehrenamtlich alsTrainer, Arbeitseinsätze finden statt, für mehr findet man auch über Annoncen keine Leute.
Herr Knop verlässt die Sitzung um 20:35 Uhr.
Frau Hübner unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 20:35 Uhr bis 20:40 Uhr.