Herr Seiler erklärt zum Antrag, dass die Fraktion zur Frage, wie wir uns entwickeln werden und wollen gemeinsam intern einen Prozess starten möchte, um aussagefähig zu Themen wie Infrastruktur, Umwelt, Bebauung usw. zu sein. Die Beteiligung der Bevölkerung am Projekt Kirschenallee zeigte, dass der Investor die Vorschläge gar nicht beachtete. Viele Gemeinden nutzen solche Satzungen, um als Planungsgrundlage gute Ideen zu bündeln.

Frau Laqua würde gern erfahren, was genau in der Satzung stehen soll, vieles ist bereits in der Brandenburger Bauordnung geregelt.

Herr Seiler möchte gern den dörflichen Charakter der Gemeinde wahren und zum Beispiel Haustypen, Dacharten und Zaungestaltung geregelt wissen.

Herr Schwarz führt aus, dass ein Leitfaden des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu Ortsgestaltungssatzungen seit August 2018 existiert und schlägt Herrn Seiler vor, seine Ideen im Rahmen des Achsenentwicklungskonzeptes einzubringen. Er bietet an, den Stadtplaner, Herrn Schüle, im Fachausschuss für Bauen zunächst erläutern zu lassen, was für welchen Handlungsbedarf festlegbar ist und für welche Anwendungsbereiche welche Satzungen zu erstellen wären.
 

Herr Seiler befürwortet, gebündeltes Fachwissen einzubringen, dies könnte im Bauausschuss besprochen werden.

Herr Kusch fragt, ob der Sachverstand der sachkundigen Einwohner und Vertreter dafür nicht ausreiche.

Herr Seiler sieht dies als besseren Weg der Wertschätzung und den Prozessstart als notwendig an.

Frau Emmrich schlägt die Beratung in den Ortsbeiräten vor, sie kennen genau die Strukturen der Ortsteile.

Frau Hübner fasst die Argumente zusammen, den Ortsbeiräten zu empfehlen, sich mit dem Thema zu befassen und den Antrag zur Diskussion in den Bauausschuss zu verweisen. Sie bittet um Abstimmung.
 

Beschlussantrag: