Volltextsuche

Sie sind hier: Politik & Verwaltung / Ratsinformationssystem

Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 5 Beschluss:NZ-2020/558
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Gehrke dankt dem Ortsbeirat Blumberg, Herrn Wenzel und der Kirchengemeinde für die Organisation anlässlich des Volkstrauertages, die Gedenkveranstaltung fand in einem

angepassten, würdigen Rahmen statt.
 

Heute fand die 1. Mitgliederversammlung des Kommunalen Nachbarschaftsforums (KNF) statt. Es wurden Kommunale Projekte und die weitere Entwicklung besprochen sowie der
1. Wirtschaftsplan beschlossen. Der KNF ist interessiert, an den Achsenkonzepten Wandlitz/

Pankow sowie Werneuchen/Ahrensfelde mitzuwirken. Es sind bisher 50 Kommunen bei-getreten, weitere Mitglieder sind willkommen. Herr Gehrke gibt den WP 2020/2021 des KNF den Gemeindevertretern zur Kenntnis (als Anlage dem Protokoll beigefügt).

 

Den aktuellen Bautenstand sowie einen neuen Sachstand zu Umweltthemen erhielten alle Mitglieder zur Kenntnis. Die Umweltthemen beinhalten diverse Aktionen, wie die Initiative „Ahrensfelde summt“, die Zusammenarbeit mit der Agentur Ehrenamt, Pflanzungen, Gewässerwartung und andere Aktivitäten. Beide Berichte werden regelmäßig fortgeschrieben.

Die Arbeiten an der Schule werden fortgesetzt. Für die Fertigstellung des Hochbauteils zum 31.12.2020 wurde eine Zielprämie ausgelobt.

Sehr bedauerlich ist die erneute, coronabedingte Lieferverzögerung der Beleuchtung in der Thomas-Müntzer-Straße, die nunmehr für die 45./46. KW angekündigt ist.

Die Gemeinde erhielt den Bescheid, dass die Aufforstung des Sportplatzes Ahrensfelde innerhalb von drei Jahren umgesetzt werden kann.

Der WAZV Ahrensfelde hat die Schmutzwassererschließung in Elisenau im Wirtschaftplan 2021 nicht mehr vorgesehen. Auf den Bürgerwunsch hin wird die Prüfungsphase verlängert und am 23.11.2020 eine weitere Verbandsversammlung durchgeführt. Herr Gehrke betont nochmals, dass der Verband keine unkontrollierten Handlungen vornimmt, erwartet werden jedoch höhere Entsorgungspreise der Dienstleister, die seit der letzten Verhandlung 2019 derzeit bei 13,11 €/m³ liegen.

 

Die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Windkraftbetreiber in Lindenberg wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

 

Die 28 Einsprüche zu den Straßenbaumaßnahmen in der Jauertschen Siedlung sind fast vollständig bearbeitet.

 

Vom Schulamt sind bisher 166 Einschüler*innen angekündigt worden. Die 6-Zügigkeit bedeutet eine vollständige Raumbelegung. Die Anmeldung wird etwas anders durchgeführt. Informationen dazu können dem Amtsblatt entnommen werden.

 

Im Gemeindegebiet gibt es derzeit 42 coronainfizierte Einwohner. Die Verwaltung arbeitet in mehreren Gruppen (Rathaus und Home-Office). Die Kita- und Verwaltungsmitarbeiter sind zum Teil als Verwaltungshelfer tätig. Es gibt eine Wochenend-Bereitschaft, um bei Bedarf Informationen weiterzugeben und kurzfristig handeln zu können. Auch die Feuerwehren sind einsatzbereit, um den Bürgern schnell Hilfe zu leisten.

 

Abschließend bittet Herr Gehrke alle Teilnehmer, weiterhin Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten, verbunden mit dem Wunsch, gesund zu bleiben.

 

Frau Formazin nimmt Bezug auf das Treffen der Bürgermeister mit dem Minister, Herrn Beerbaum, und fragt nach dem Stand zum Ortsumgehung Ahrensfelde/B158.

Herr Gehrke führt aus, dass es sich um ein legitimes Infogespräch der CDU-Ortsgruppen Werneuchen und Ahrensfelde handelte, bei dem Infrastrukturprobleme besprochen wurden, die im Rahmen des Achsenentwicklungskonzeptes zu beachten sind. Vorausschauend wurde die Ortsumfahrung Seefeld/Blumberg betrachtet, die Orte sind aufgrund der Gewerbeansiedlung schon jetzt durch den PKW- und LKW-Verkehr mit 15.000 Fahrzeugen täglich sehr stark belastet. Auch die Linienführung der Bahn mit drei Haltestellen soll in die Planung mit einbezogen werden. Hier soll anders verfahren werden als bei der Planung zur Ortsumfahrung B158, deren Verfahren schon läuft.

Frau Formazin betont, es ist zwingend erforderlich, sich zeitnah eine neue Meinung zur B158 zu bilden, da sich die Gemeindevertretung zuletzt 2011 mit der Planfeststellung beschäftigte.

Frau Hübner ergänzt die Informationen des Bürgermeisters, dass in keinster Weise eine GV-Meinung kundgetan wurde, zur B158 fand keine Diskussion statt und es werden keine Sach-informationen vorenthalten.
 

Herr Seiler macht aufmerksam auf den Facebook-Eintrag von Frau Buda.

Frau Hübner wird den Hinweis prüfen, trotzdem Frau Buda beim Gespräch nicht anwesend war.