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Auszug - Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Ahrensfelde
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2020/601 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 21.12.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:05 - 20:10 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2020/601 Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.2 - Finanzverwaltung | Bearbeiter/-in: | Keller, Alice | |||||
Herr Knop informiert, dass Ahrensfelde im Rahmen des Hilfspaketes 2020/2021 für Kommunen die ca. 187.000 € für entgangene Steuern (Einkommenssteuer u.a.) komplett zurückzahlen musste. Statt dessen hat die Gemeinde ca. 470.000 € als Ersatz für Gewerbesteuerausfälle erhalten.
Die Haushaltsplanung wurde zuletzt im Finanzausschuss vorbesprochen und bestätigt, Änderungen wurden nicht mehr vorgenommen.
Herr Seiler kündigt an, seine Fraktion könne dem Haushalt 2021 aufgrund der überdurchschnittlich hohen Personalbesetzung der Verwaltung nicht zustimmen.
Herr Gehrke antwortet, die Organisation der Verwaltung ist Aufgabe des Bürgermeisters.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen. Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Haushaltssatzung |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 17 | 0 | 2 | 0 |