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Auszug - Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Erweiterung der Kinderspielplatzsatzung (KSpS) der Gemeinde Ahrensfelde auf den Ortsteil Mehrow
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | Beschluss: | FV-2020/587 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 18.01.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:30 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2020/587 Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020 - Erweiterung der Kinderspielplatzsatzung (KSpS) der Gemeinde Ahrensfelde auf den Ortsteil Mehrow | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Bürgerverein Eiche e.V. 16.11.2020 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
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Herr Kusch erläutert, dass der Ortsvorsteher Mehrow seinerzeit keinen Bedarf zur Aufnahme des Ortsteils, sondern andere Hintergründe sah. In einem Gespräch mit ihm und Frau Dr. Unger wurde der Sachverhalt noch einmal erörtert, der Widerspruch wurde beseitigt.
Herr Wollermann ist mit dem Beschluss einverstanden.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die aktuell gültige „Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung – KSpS)“ im § 1 (sachlicher und räumlicher Geltungsbereich) auf den Ahrensfelder Ortsteil Mehrow auszudehnen.
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Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
17 | 17 | 0 | 0 | 0 |