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Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6 Beschluss:NZ-2021/684
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 01.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Wolf greift noch einmal das Thema Impfzentrum auf. Er schlägt eine Beschlussfassung vor, die den Einsatz mobiler Impfteams auch andernorts in den Kommunen, ähnlich wie z. B. in den Seniorenheimen, fordert. Ggf. kann im Sozialausschuss darüber auch noch einmal diskutiert werden.

 

Herr Gehrke nimmt die Anregung mit, alle Barnimer Kommunen forderten dies jedoch schon. Auch der Städte- und Gemeindebund als größter Vertreter  der Kommunen setzte sich dafür ein. Angeregt werden könnte eine gemeinsame Erklärung der Kommunen, der Hauptausschuss kann selbst jedoch keine Willenserklärung beschließen.

 

Herr Moreike begrüßt, die GO der Gemeindevertretung zu diskutieren. Insbesondere das Rederecht bittet er einzuhalten, sich nicht gegenseitig ins Wort zu fallen und die Redezeit so festzulegen, dass die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt wird.

 

Herr Hilpert bedauert, dass eine Haltestellenumbenennung im Internet nicht bekanntgegeben wurde. Im Bürgerportal der Gemeinde Ahrensfelde gibt es keine Möglichkeit, zum Thema ÖPNV Mitteilungen und Hinweise zu geben, dies ist nicht bürgerfreundlich. Er bittet deshalb Herrn Gehrke, die Informationen weiterzugeben.