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Auszug - Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 15.02.2021  

öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8 Beschluss:NZ-2021/687
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 01.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Gehrke erläutert kurz den Inhalt des Fördermittelantrags für den Radwegebau, der Stromleitungsverlegung und den Beschluss bezüglich des Parkplatzes bei Norma.

 

Frau Schenderlein bittet, beim Radwegbau auch den Teil vor der Autobahnbrücke zu beachten. Ggf. ist die Anlage eines schmalen Weges wie in Birkholz vor und nach der Brücke möglich.

Herr Gehrke sagt die nochmalige Prüfung zu.

 

Frau Schenderlein führt zum Plus-Bus-Fraktionsantrag aus, dass eine stündliche Busverbindung zwischen den Orten angestrebt werden soll, die mit der Bahn nicht zu erreichen sind. Auch die Panketaler sind interessiert, ggf. kann eine Nordverbindung nach Oranienburg erreicht werden.

 

Mit einer Ortsgestaltungssatzung möchte Herr Seiler die Entwicklung der Ortsteile beeinflussbar machen.

Zur B158n ist die Darlegung des Status Q erwünscht.


In Bezug auf die diversen Anträge der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen fragt Frau Tietz, ob die Fragen coronabedingt nicht schriftlich beantwortet werden können.

Herr Seiler lehnt dies ab, da es keine Anfragen sind.


Herr Länger würde sich die Sachstände vieler dieser Themen von den Fachleuten direkt mitteilen lassen, um die Sitzungsdauer während der Coronazeit zu minimieren.


Mit dem Antrag Berichte Gemeindevertreter*innen/Bevollmächtigte wird von Herrn Seiler die Kommunikation in den Gremien kritisiert, es soll über die Gremienarbeit berichtet und eine Stellungnahme der Abgeordneten erreicht werden.


Mit der Behandlung des Themas PV-Anlagen im Rahmen des Bürgermeisterberichts ist er nicht einverstanden, er fordert einen eigenen Tagesordnungspunkt.

 

Die Frage von Herrn Seiler, ob in der Online-Finanzausschusssitzung Bürger teilnehmen können, wird von Frau Emmrich bejaht. Das Protokoll übernimmt der Sitzungsdienst, die Technikbetreuung ist abgesichert. Die Abgeordneten können von zu Hause aus teilnehmen, ggf. auch ins Rathaus kommen.

 

Herr Seiler fragt nach einem IT-Betreuer im Rahmen des Digitalpakts Schule.

Herr Gehrke antwortet, dass ein Mitarbeiter in Teilzeit sowie eine Firma die Betreuung zuverlässig und kompetent absichern.

Herr Seiler denkt, nachgesteuert werden müsste durch die Kommune beim Grundschulpersonal. Bei 1.500 Schülern seien zwei hauptamtliche Mitarbeiter zur IT-Betreuung notwendig, es müssten mehr Leute eingestellt werden.

Herr Gehrke erinnert Herrn Seiler an seine Einschätzung vom 21.12.2020, er könne dem Haushalt nicht zustimmen aufgrund der überdimensionierten Besetzung der Verwaltung.
Zuerst muss das Land die Lehrer ausstatten und schulen. Unser Mitarbeiter unterstützt mithilfe der Firma die Schule. Die WLAN-Verbindung muss verbessert werden, ein Glasfaseranschluss ist noch nicht vorhanden, dies wird im Digitalpakt beantragt.

In der Verwaltung arbeiten zwei IT-Mitarbeiter, die für die Betriebsfähigkeit des Hauses und der Kitas verantwortlich sind und ggf. unterstützen könnten.

Digitalisierung bedeutet nicht, zu sparen, dies kostet sowohl Strom als auch Menpower tagsüber und bei den Sitzungen.

 

Von 20:23 Uhr bis 20:30 Uhr wird eine Pause zur Raumlüftung eingelegt.