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Auszug - Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in den Ortskernen der Dörfer  

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
TOP: Ö 12 Beschluss:FV-2021/692
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 22.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:43
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
FV-2021/692 Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler vom 22.01.2021 - Förderung der biologischen Vielfalt in den Ortskernen der Dörfer
   
 
Status:öffentlich  
Einreicher:Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler
22.01.2021
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Bartosch, Susanne

Herr Joachim weist darauf hin, dass Anträge grundsätzlich Angaben zu den finanziellen Mitteln enthalten müssen.

 

Herr Dr. Pöltelt hält diesen Antrag für sehr zielführend. Allerdings muss tatsächlich noch eine Klärung zu den finanziellen Mitteln erfolgen.

 

Nach Herrn Stocks Meinung beinhaltet der Antrag schon einige Vorschläge zur anfallenden Pflege. Er fragt, ob mit denjenigen bereits entsprechende Absprachen erfolgten.

 

Frau Schenderlein findet den Antrag nicht ausgereift genug und meint, dass er den Ortsbeirat lediglich unter Druck setzt. Sie macht aufmerksam, dass für dieses Jahr hierfür keinerlei finanzielle Mittel eingestellt wurden und unterbreitet den Mitgliedern einen Vorschlag für Pflanzentöpfe einer polnischen Firma (Stückpreis liegt bei ca. 999,- €). Sie schlägt vor, dass dies über Spenden finanziert werden könnte, und meint, dass aber vorher Pflegeverträge abgeschlossen werden müssen, die verbindlich sind.

 

Frau Hübner bittet um eine einheitliche Fraktionsbeschreibung der Ahrensfelder Unabhängigen. Auch sie weist hin, dass jeder Antrag eine Angabe zu den finanziellen Mitteln enthalten muss. Auch müssen verpflichtende Verträge für die Pflege geschlossen werden. Sie schlägt vor diesem Hintergrund vor, die Entscheidung über diesen Antrag zu verschieben.

 

Herr Schwarz gibt zu bedenken, dass eine nachhaltige Pflege gesichert werden muss und je nach Standort im öffentlichen Straßenraum eine Sondernutzungserlaubnis nötig wäre.

 

Herr Dr. Pöltelt nimmt die Kritik von Frau Hübner an. Er sagt, dass es sich bei diesem Antrag um eine Anregung zur Steigerung der biologischen Vielfalt handeln soll. Er hat keine Kenntnisse darüber, wieviel es kostet. Jedoch sieht er freie finanzielle Mittel, die ansonsten zurückfließen würden.

 

Herr Joachim bittet an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich, Anträge korrekt zu stellen.

 

Er bittet um Abstimmung zu diesem Antrag.

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

1

5

1

0