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Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 6 Beschluss:NZ-2021/803
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Moreike fragt, warum der Städtebauliche Vertrag und der Bebauungsplan Bonava Kirschenallee nicht auf der Tagesordnung stehen.

Herr Schwarz antwortet, dass die Tagesordnung vom Vorsitzenden des Bauausschusses festgesetzt wird. Der Abschluss des Städtebaulichen Vertrages ist Voraussetzung für den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan. Der Vertrag ist soweit fertig, muss jedoch notariell beurkundet werden.

 

Weiter fragt Herr Moreike, warum ein Mitarbeiter einen Bericht gibt, wenn er nicht Mitglied im Bauausschuss ist. Er meint, es werde dadurch wenig über Umweltfragen gesprochen.

 

Herr Dreger antwortet, dass er sich als Ausschussvorsitzender vorab mit Herrn Meier, Bauamtsleiter, oder mit Herrn Schwarz, Fachbereichsleiter, dazu abstimmt, welche Themen anstehen.

Herr Gehrke bestätigt, dies ist jeweils abgesprochen. Auch könne er als Bürgermeister das Wort ergreifen. Herr Gehrke erklärt die Vertretungsverhältnisse und dass er das Wort delegieren kann.

Der Umweltbericht wird wunschgemäß möglichst kurz gefasst und für die Sitzung der Gemeindevertretung schriftlich herausgegeben.