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Auszug - Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg"
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 10 | Beschluss: | BV-2021/0969 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 17.05.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:07 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2021/0969 Beschluss über die erneute Teilnahme am Projekt "Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg" | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
Herr Seiler teilt mit, dass seine Fraktion das Problem in den Handlungsfeldern sieht. Sie kann nur zustimmen, wenn ein Konzept erarbeitet wird, ohne das wäre die Zahlung der ca. 10.000 € herausgeworfenes Steuergeld.
Herr Gehrke erklärt, dass IHK, Wirtschaft und Kommunen beteiligt sind und eine überregionale Zusammenarbeit anstreben. Die Netzwerke dienen der Wirtschaftsförderung, es gibt gemeinsame Ausbildungsziele, alle Akteure sind vor Ort beteiligt.
Herr Seiler bezieht sich auf Folien 5 und 7 und fragt, warum Ziele und Bilanzen nie öffentlich kommuniziert oder z. B. im Bauausschuss vorgestellt wurden.
Herr Gehrke antwortet, dass das Hauptziel der Gemeinde nicht die Einnahme der Gewerbesteuern ist, sondern dass die Gemeinde Ahrensfelde als Wohnort weiterentwickelt und die Region als Arbeitgeber gestärkt werden soll. Gemeinsam sollen Investitionen geplant und Ausbildungsbörsen durchgeführt werden. Ein großer Arbeitgeber ist z. B. die Bundespolizei.
Herr Seiler spricht sich dafür aus, Synergieeffekte zu bündeln, für die Entwicklung mehr zu tun und das Thema im Bauausschuss zu behandeln. Er sieht das Projekt netter formuliert an als es inhaltlich ist.
Herr Schwarz antwortet, die Aufgabe habe Herr Seiler verkannt. Es ist kein eigenes kommunales Konzept möglich, da die Gesamtregion betrachtet wird. Ziel ist es, große Unternehmen, die IHK und den Stadtbezirk Marzahn und die Verkehrsbetriebe (ÖPNV) an einen Tisch zu bekommen, um die gewünschten Effekte erzielen zu können. All das kann durch ein kleines eignes Konzept nicht erreicht werden, dies geht innerhalb einer Region, dem Regionalmanagement. Zum Wunsch, das Thema im Bauausschuss vorzustellen, sagt er, dass das Thema im vorletzten Bauausschuss vorgestellt wurde.
Herr Seiler findet es merkwürdig, wie dafür um Verständnis geworben wird, das Projekt sollte längerfristig thematisiert werden.
Es gibt keine weiteren Anfragen, Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die erneute Teilnahme der Gemeinde Ahrensfelde am Projekt „Regionalmanagement für die Metropolregion Ost Berlin-Brandenburg“. Die Gemeinde Ahrensfelde stellt im Zeitraum 2022 - 2024 jährlich jeweils ca. 3.125,00 € bereit. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 21 | 0 | 0 | 0 |
Pause zum Lüften von 20:15 Uhr bis 20:20 Uhr