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Auszug - Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Ahrensfelde pflanzt! 100 Bäume für jeden Ortsteil
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 18 | Beschluss: | FV-2021/0981 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 17.05.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:07 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
FV-2021/0981 Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler vom 02.05.2021 - Ahrensfelde pflanzt! 100 Bäume für jeden Ortsteil | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Einreicher: | Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler 03.05.2021 | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Herr Seiler sieht überall in der Gemeinde Pflanzpotenzial, um einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Er schlägt vor, die Finanzierung aus dem Bonava-Fonds für Ausgleichs-maßnahmen in Höhe von 500.000 € vorzunehmen. Somit wäre die Pflanzung mehrerer hundert Bäume möglich.
Frau Laqua lehnt den Antrag ab, es können nicht einfach so Bäume gepflanzt werden. Die Gegebenheiten in den Ortsteilen sind zu beachten, für die Pflanzung müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Frau Laqua sagt, es sollte erst im Ortsbeirat geprüft werden, ob soviele Bäume gepflanzt werden können. Der Antrag sollte zurückgezogen werden.
Frau Tietz erklärt Herrn Seiler, dass die Gestaltung der Ortsteile den Ortsbeiräten obliegt. Der Antrag ist eine Einmischung in deren Arbeit, eine Nachfrage erfolgte leider nicht. Mögliche Pflanzstandorte wurden mit der Verwaltung besichtigt.
Herr Seiler antwortet, es ginge der Fraktion nicht nur um Straßenbäume oder kleine Maßnahmen, sondern insgesamt um den Umweltschutz.
Herr Schwarz erläutert, dass jährlich im Durchschnitt 45 Bäume mit einem Platzbedarf von
2 m Breite gepflanzt werden. Die Boden- und Lichtverhältnisse sind zu beachten, die Randstreifen an Feldern gehören oft nicht der Gemeinde, so dass diese Flächen nicht zur Verfügung stehen. Straßenbegleitend sind zusätzlich die Leitungsverläufe beachten. Auch ist die Finanzierung aus dem Ausgleichsfonds derzeit nur bei besonderen Projekten wie Alleen möglich. Grundsätzlich werden Straßenbäume daras nicht gefördert. Er bittet Herrn Seiler, in solchen Fragen wie alle anderen Vertreter die Verwaltung aufzusuchen, um gemeinsam die Möglichkeiten zu prüfen. Als Ersatzmaßnahme könnten ca. 30 bis 40 Bäume pro Jahr gepflanzt werden.
Herr Seiler sieht diese Baumanzahl und die Pflanzung kleiner Hecken als Kabarett an und bekräftigt, seine Fraktion vertritt konsequent die Maßnahmen für die Umwelt.
Herr Gehrke bestätigt, dass der Umweltschutz von allen gewollt wird, an diversen Orten wurde eine Erstaufforstung vorgenommen, Hecken wurden als Lückenbepflanzung gesetzt. Der Vorwurf, die Gemeinde tue nichts für die Umwelt, ist falsch. Es gibt diverse Aktivitäten, wie im Umweltbericht dargestellt. Viele Projekte wurden mit dem Regionalpark Barnimer Feldmark e. V. durchgeführt. Im Gemeindehaushalt ist ein Ausgleichstopf nicht vorhanden, Gelder des Landkreises können dafür nicht in Anspruch genommen werden. Andernfalls wäre zu prüfen, welche Projekte zurückzustellen wären, um den Antrag umzusetzen.
Herr Kusch stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, sofort abzustimmen.
Frau Hübner bittet um Abstimmung zum Antrag von Herrn Kusch.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 21 | 0 | 0 | 0 |
Frau Hübner bittet um Abstimmung über den Fraktionsantrag.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, in jedem Ortsteil in Absprache mit den Ortsbeiräten 100 Bäume unterschiedlichster Art zu pflanzen. Die notwendigen finanziellen Mittel werden aus dem Topf für Bau-Ausgleichsmittel oder durch zu beantragende Fördermittel generiert. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 2 | 16 | 3 | 0 |