Die Fachplaner, Herr Wiemken und Herr Wude, von LOKATION:S stellen das Achsenentwicklungskonzept (AEK) in einer Präsentation vor. Es werden sowohl kurz-, als auch mittel- und langfristige Entwicklungsstrategien für den Raum Ahrensfelde – Werneuchen vorgestellt.

Der Bearbeitungszeitraum reicht vom 01.06.2020 in drei Varianten bis 2025 – 2030 – 2035.

Mehr Informationen findet man unter „www.werneuchen-barnim.de/achsenentwicklungs-konzept.html“.

Herr Schwarz sagt, dass es sich um eine Untersuchung von Potenzialflächen handelt. Die Ergebnisse sind die Grundlage für die Kita- und Schulbedarfsplanung, wie auch für die Fortschreibung des FNPs. Es heißt nicht, dass die Flächen zu 100 % bebaut werden sollen. Vielmehr dienen sie als Planungsinstrumente, um die Entwicklung in Varianten von externen Bedingungen, wie ÖPNV und Verkehrserschließung abhängig machen zu können.

Herr Moreike findet, dass die Bürgerbeteiligung bisher leider sehr schlecht war. Vielleicht ist dies aber auch dem Umstand von Corona geschuldet. Allerdings muss seiner Meinung nach hier noch einmal nachgesteuert werden.

Herr Dreger antwortet, dass es einen Vertrag mit entsprechenden Leistungen durch das Planungsbüro gibt. Wir werden dieses Konzept noch in allen Ortsbeiräten diskutieren, wo die Bürger noch einmal die Möglichkeit haben, sich zu beteiligen. Der Abschluss ist für das Jahresende vorgesehen.

Herr Seiler fragt den Bürgermeister, wie er sicherstellt, dass die politischen Ideen eingeflossen sind und denkt, dass die Bürgerbeteiligung jetzt erst losgehe.

An die Planer richtet er folgende Fragen:

1)                  Gibt es eine Dokumentation „Freiraum Klima“?

2)                  Wer hat die Flächen zugearbeitet?

3)                  Was ist die „kommunale Lenkungsgruppe“?

4)                  Er sieht bei den Themen – „Klimaschutz“, „Nachhaltigkeit“, „Innenentwicklung“ und „Flächenverbrauch“ die Ziele der Bundesregierung als nicht umgesetzt an.

Herr Gehrke antwortet, dass die Bürger beteiligt wurden. Alle Haushalte wurden persönlich angeschrieben und zur Beteiligung aufgefordert. Es gab einen Artikel im Amtsblatt und auf der Homepage der Gemeinde Ahrensfelde. Die politischen Gremien wurden beteiligt, gleichzeitig geht das AEK in alle Ortsbeiräte und wird letztenlich durch die Gemeindevertretung entschieden.

Herr Wimken antwortet auf die Fragen von Herrn Seiler wie folgt:

Zu 1) Maßnahmen zu Freiraum und Klima sind enthalten.

Zu 2) Flächen wurden zum Teil aus bestehenden Planungen WUS, FNP übernommen und

          von den Planern mittels Trassenverläufen gutachterlich eingeschätzt.

Zu 3) Ist auf den Folien zu finden.

Zu 4) antwortet Herr Schwarz, dass es der kommunalen Selbstverwaltung aus

          Art. 28 Abs. 2 des GG entspringt, dass die Gemeinden ihre Angelegenheiten selbst  

          regeln dürfen, solange es kein verbindliches Bundesgesetz gibt.

Beschlussantrag: