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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 3 | Beschluss: | BV-2021/1112 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 16.08.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:59 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2021/1112 Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Herr Gehrke beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 des öffentlichen Teils – „Beschluss zum Verkauf des Grundstückes im OT Eiche, Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680)“ zu vertagen. Der Ortsbeirat Eiche hat die Verwaltung um eine Gegenüberstellung von „Verkauf und Erbbaupacht“ gebeten.
Herr Stock stellt den Antrag, statt dessen den Antrag der AWG zur Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung Ahrensfelde B158n“ auf die Tagesordnung zu setzen. Eine Diskussion soll hier und heute nicht stattfinden. Nähere Ausführungen gibt er dann an entsprechender Stelle.
Frau Tietz meint, dass eine Beratung zum Thema einen Aufschub bis in die Septembersitzung zulässt und argumentiert, dass keine Vorbereitung hierzu erfolgen konnte.
Herr Stock konkretisiert noch einmal, dass es sich nicht um einen Beratungs-, sondern um einen Verweisungsantrag in den Bauausschuss handelt.
Herr Seiler möchte gern von Herrn Stock die Gründe für die nicht fristgerechte Einreichung des Antrages wissen.
Herr Stock antwortet, dass es noch fraktionsinterner Beratungen bedurfte. Dadurch konnte die Einreichungsfrist nicht gewahrt werden.
Frau Tietz erklärt sich damit einverstanden, das Thema in die heutige Tagesordnung aufzunehmen, wenn es lediglich um die Verschiebung des Antrages in den Bauausschuss geht.
Frau Hübner lässt hierüber abstimmen.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.08.2021 mit folgender Änderung:
Der Tagesordnungspunkt 7 (alt) – Beschluss zum Verkauf des Grundstückes im OT Eiche, Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstück 442 und 680) wird vertagt. Stattdessen wird der Antrag der Ahrensfelder Wählergemeinschaft – AWG „Positionierung der Gemeindevertretung Ahrensfelde zur Ortsumfahrung Ahrensfelde B158n“ als Tagesordnungspunkt 7 (neu) behandelt. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 19 | 1 | 0 | 0 |