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Auszug - Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 06.09.2021 - Vorauswahl und endgültige Auswahl des Schulnamens der neuen Grundschule in Lindenberg treffen die Gemeindevertretung Ahrensfelde oder die Bürgerinnen und Bürger
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 19 | Beschluss: | FV-2021/1258 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 20.09.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:11 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
FV-2021/1258 Antrag der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler vom 06.09.2021 - Vorauswahl und endgültige Auswahl des Schulnamens der neuen Grundschule in Lindenberg treffen die Gemeindevertretung Ahrensfelde oder die Bürgerinnen und Bürger | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Einreicher: | Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB Freie Wähler 06.09.2021 | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Herr Seiler dankt Frau Freitag für den Antrag. Der Fraktion gefällt die Vorauswahl dreier Namen durch den Ortsbeirat nicht. Gerichtet an Herrn Meuschke sagt Herr Seiler, es ist nicht seine Schule, deshalb sollen die Bürger vollumfänglich beteiligt werden und den Namen wählen oder aber die Gemeindevertretung.
Herr Meuschke antwortet, dass der Ablauf mit Frau Freitag ohne deren Einwände besprochen wurde und dass es natürlich nicht seine Schule sei. Der Ortsbeirat möchte alle Bürger, auch neu hinzu gezogene, beteiligen und einen Namen vorschlagen, wie die Schule heißen könnte. Er fordert Herrn Seiler auf, den Ortsbeirat seine Arbeit machen zu lassen, worunter zum Beispiel auch die Wahl von Straßennamen fällt. Des Weiteren fordert er Herrn Seiler auf, doch selbst Namensvorschläge einzubringen und nicht die Rechte der Ortsbeiräte zu beschneiden. Er beantragt im Rahmen der Geschäftsordnung die sofortige Abstimmung.
Herr Seiler findet die Gegenrede unkollegial, keine Diskussion aufkommen lassen zu wollen, es geht nicht, sich drei Namen zu sichern. Er möchte gern weiter diskutieren.
Frau Hübner bittet um Abstimmung über den Antrag von Herr Meuschke auf sofortige Abstimmung.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
18 | 16 | 2 | 0 | 0 |
Frau Hübner bittet um Abstimmung über den Beschlussantrag.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass die Vorauswahl dreier Namen als Ergebnis der Bürgerbeteiligung für die neue Grundschule in Lindenberg die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde trifft. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
18 | 2 | 16 | 0 | 0 |