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Auszug - Haushaltsplanung 2022: Beratung zum Ergebnishaushalt (1. Lesung)  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 13 Beschluss:IT-2021/1321
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:42
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
IT-2021/1321 Haushaltsplanung 2022: Beratung zum Ergebnishaushalt (1. Lesung)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich I - Zentraler Service Bearbeiter/-in: Keller, Alice

Das Thema wird als TOP 12 behandelt.
 

Herr Knop berichtet, dass auf Grund der länger anhaltenden Corona-Pandemie kein ausgeglichener Haushalt möglich ist. Das ursprünglich für 2022 geplante Defizit von 700.000 € war noch unter der Hoffnung des Pandemieendes geplant. Andere Gemeinden im Landkreis Barnim befinden sich in ähnlicher finanzieller Lage. Ziel ist jedoch ein ausgeglichener Haushalt in Ahrensfelde ab 2023, wenn eine Erholung bei den Steuereinnahmen eintritt und sparsam geplant wird.

 

Gründe für den nicht ausgeglichenen Haushalt liegen vor allem in der Entwicklung der Steuereinnahmen. Andere Kommunen im Umkreis sind hier tatsächlich weniger betroffen, weil sie deutlich mehr Zuzug in den letzten Jahren hatten und sich dadurch automatisch höhere Steuern und Zuweisungen ergeben. Auch der Mehraufwand von 100.000 € für die Leistungen des Winterdienstes und die allgemeinen Preiserhöhungen belasten den Haushalt.

 

Erträge

Bei den Ertragspositionen wird geschätzt, dass die Grundsteuer durch das Baugebiet Kirschenallee in den kommenden Jahren leicht steigen wird, die Gewerbesteuer schwankt jedoch stark und bleibt auch dieses Jahr rückläufig.
Die Einkommenssteuer könnte dann ab 2022 wieder leicht steigen.
Lt. Orientierungsdaten soll die Umsatzsteuer fallen. Die Schlüsselzuweisungen steigen jedoch um ca. 1 Mio €.

Im Ergebnis belaufen sich die Erträge auf  ca. 30,3 Mio € (+ 740.000 €).


Aufwand

Bei den Personalkosten ist die Tariferhöhung zu berücksichtigen.

Im Verwaltungsbereich sind leichte Umstrukturierungen im Bereich Ordnung, Kultur und Soziales geplant.

Veränderungen sind auch im Bereich Schule/Hort und Kita zu erwarten.

Vorgesehen werden 5 Stellen für den Bundesfreiwilligendienst (jährliche Kosten max.
75.000 €).

 

Die Personalkosten erhöhen sich von 2021 11,6 Mio € auf 2022 11,96 Mio € (+ 360.000 €).

 

Auch in die Digitalisierung ist zu investieren. Für die Hybridsitzungen ist mobile Technik und die personelle Begleitung der Sitzungen notwendig.

 

Für die Herrichtung der Gaststätte in Eiche wird ein Betrag von ca. 80.000 € eingestellt,
zur Einrichtung eines Behinderten WCs sollen Fördergelder beantragt werden.

 

Für einen ausgeglichenen Haushalt fehlt somit ein Betrag in Höhe von ca. 1 Mio. €.

 

Frau Hübner dankt auch hier für die Ausführungen und bittet die Mitglieder um Abstimmung über die Planung des Ergebnishaushaltes.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

16

16

0

0

0