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Auszug - Beratung der Investitionen zum Haushalt 2022 (1. Lesung)
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | Beschluss: | IT-2021/1280 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 18.10.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:42 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| IT-2021/1280 Beratung der Investitionen zum Haushalt 2022 (1. Lesung) | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
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Das Thema wird als TOP 11 behandelt.
Herr Knop erläutert, dass der Kassenbestand zum 31.12.2020 27,5 Mio € betrug.
Nach Abzug aller schon beschlossenen Maßnahmen, Rückstellungen und Kredite beläuft sich der Verfügungsrahmen für neue Investitionen in 2022 auf ca. 2,2 Mio € und der Verfügungsrahmen 2022 bis 2025 auf maximal 10,4 Mio €.
Eine kleine Änderung zu den in den Ausschüssen für Soziales und Finanzen vorgestellten Zahlen gab es lediglich im Bereich Software – hier wurden seitens des Anbieters zwischenzeitlich die Preise erhöht. Alles andere ist gleichgeblieben.
Die Servertechnik stammt aus dem Jahr 2008 und muss zwingend modernisiert werden, auch vor dem Hintergrund, dass das Land die Durchführung von Hybridsitzungen aller Gremien (also auch der Ausschuss- und Ortsbeiratssitzungen) vorgeschrieben hat. Incl. Software werden rd. 250.000 € benötigt.
Die Anschaffung eines Feuerwehr-Drehleiterfahrzeuges ist für die Höhenrettung aus mehrgeschossigen Gebäuden notwendig.
Der Umbau der Feuerwehr Eiche nach ökologischen Standards verursacht Mehrkosten, in Mehrow sind die Kosten auch etwas höher.
Die für Blumberg geplanten Straßenumbaumaßnahmen im Bereich des Sportplatzes zur Nutzung durch die Schule werden aufgrund des sich abzeichnenden Plangebietes an der Straße in 2022 ausgeweitet. Statt des Ausbaus des Gehweges soll nun die komplette Straße ausgebaut werden.
Die Finanzierung des Radwegebaus entlang des Mehrower Landweges erfolgt zum Teil aus Fördermitteln, ca. 90.000 € kommen an Eigenmitteln auf die Gemeinde zu.
Die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Bauhof ist leider eher notwendig als gedacht. Das bisher genutzte Fahrzeug ist häufig reparaturbedürftig und befindet sich deshalb häufiger in der Werkstatt als im Einsatz.
In Lindenberg sind die Straßen für den Schulweg anzupassen (Ampelanlage, Radwegebau u. ä.). Des Weiteren ist im Gewerbegebiet dringend die Regenentwässerung zu erneuern (465.000 €), ohne die keine neuen Genehmigungen erteilt werden.
Frau Hübner dankt Herrn Knop für seine Ausführungen und bittet die Mitglieder um Abstimmung, die Investitionen wie vorgetragen zu bestätigen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
16 | 16 | 0 | 0 | 0 |
Die Mitglieder der Gemeindevertreter befürworten die Investitionen zum Haushalt 2022.