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Auszug - Antrag der Fraktionen B90/GRÜNE, LINKE, Ahr. Unabh./BVB FW vom 05.02.2022 - Änderung des Beschlussantrages der Vorlage BV-2021/1501
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 14 | Beschluss: | FV-2022/1628 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 21.02.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:56 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2022/1628 Antrag der Fraktionen B90/GRÜNE, LINKE, Ahr. Unabh./BVB FW vom 05.02.2022 - Änderung des Beschlussantrages der Vorlage BV-2021/1501 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | B90/Grüne, LINKE, Af. Unabhg./BVB FW 07.02.2022 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Frau Schenderlein sieht es positiv, dass es das Konzept erstmalig mit Steckbriefen gibt, das als Grundlage für die Fortschreibung des FNP dient. Im Namen der Antragssteller erklärt sie, warum der zweite Teil des Beschlussantrages „und als zukünftige Grundlage für eine mögliche Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.“ gestrichen werden soll.
Es entsteht der Eindruck, dass eine Bürgerbeteiligung nicht mehr erforderlich wäre. Die Bürger müssen mehr einbezogen werden.
Auch im Ortsbeirat Ahrensfelde wurde über die Antragsänderung diskutiert und beschlossen.
Herr Stock weist darauf hin, dass der Ortsbeirat informiert wurde und das AEK zur Kenntnis nahm. Beschließen darüber kann er nicht. Das Konzept bildet die Grundlage für die Weiterentwicklung der Gemeinde.
Es gibt keine Anmerkungen, Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, den Nachsatz des Beschlussantrages ab „(…) und als zukünftige Grundlage für eine mögliche Fortschreibung des Flächennutzungs- planes.“ zu streichen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 9 | 6 | 4 | 0 |
Frau Hübner beantragt die Verlängerung der Sitzung um maximal eine Stunde, um die restlichen öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt noch behandeln zu können.
Sie bittet um Abstimmung.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 10 | 9 | 0 | 0 |