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Vorlage - BV-2018/056  

Betreff: Beschluss über die Duldungsvereinbarung zur Durchführung von Maßnahmen zur Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes Wuhle
Status:öffentlich  
Einreicher:Josefine Wahl
16.102018
Federführend:Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt Bearbeiter/-in: Wahl, Josefine
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
19.11.2018 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2018/056)
Anlagen:
Duldungsvertrag_Ahrensfelde_WBV

 

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt

die Duldungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Ahrensfelde und dem Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ zur Renaturierung der Wuhle südlich von Eiche.

 

 

 

 


Begründung / Erläuterung:

In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung im Rahmen der Gewässerentwicklungskonzepte  (GEK) Panke“ und “Wuhle“ durch die Wasser- und Bodenverbände umgesetzt . Die Finanzierung übernahm das Land Brandenburg.

Eine Weiterführung der Umsetzung von Maßnahmen mit Fördermitteln ist aufgrund der geringen landesweiten Bedeutung von Panke und Wuhle nicht mehr möglich.

Um eine Fortführung der Renaturierung zu erreichen, wurde deshalb vom WBV „Finowfließ“ mit der UNB des LK Barnim eine Rahmenvereinbarung für die Durchführung von Maßnahmen im Flächenpool „Gewässerrenaturierung GEK Panke und Wuhle“ geschlossen.

Poolanbieter ist der WBV „Finowfließ“. Zur Begleitung der Maßnahmenumsetzung aus dem Flächenpool wurde die Projektbegleitende Arbeitsgruppe (PAG) gebildet. Die Finanzierung der Maßnahmeumsetzung erfolgt durch Kompensationsmittel, die insbesondere aus den betroffenen Kommunen in den Flächenpool eingezahlt werden. Die Umsetzung erfolgt zu 100 %

aus den Mitteln des Flächenpools. Die Mittel können auch für die Kofinanzierung von Fördermittelprojekten verwendet werden.

Bislang liegen Einzahlungen in Höhe von ca. 92.000 € vor. Weitere Kompensationszahlungen in Höhe von ca. 205.000 € in den Flächenpool sind geplant.

Die PAG hat am 20.9.2018 beschlossen, dass ein Teil der Wuhle südlich von Eiche zwischen Berliner Grenze und Kleingartenanlage „Am Ahrensfelder Berg“ durch diese Gelder renaturiert wird. Das Vorhaben wurde in der Gemeinde bereits im Bauausschuss am 14.08.2018 und Ortsbeirat Eiche am 12.09.2018 vorgestellt.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen: Ja, in Höhe von €: Nein

 

 

 

In dieser Angelegenheit ist lt. § 46 (1) der Kommunalverfassung für das
Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören

 

 


Anlagen:

 

 

Duldungsvereinbarung Wuhlerenaturierung Ahrensfelde WBV

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Duldungsvertrag_Ahrensfelde_WBV (81 KB)