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Vorlage - BV-2020/220  

Betreff: Änderung des Beschlusses über die Errichtung einer Grundschule im Ortsteil Lindenberg
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt Bearbeiter/-in: Anton, Sibylle
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
16.03.2020 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2020/220)
Anlagen:
GV Notizenseiten am 16.03.2020

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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, Punkt 1. des Beschlusses über die Errichtung einer Grundschule in Lindenberg vom 18.06.2018 (2018/105) wie folgt zu ändern:

 

Die Gemeinde Ahrensfelde errichtet zum Schuljahresbeginn 2022/2023 am Standort zwischen Karl-Marx-Straße und Ahrensfelder Straße (B-Plangebiet Ahrensfelder Straße II), eine Grundschule mit einer Kapazität von 4 Zügen.

 

Punkt 2. des Beschlusses 2018/105 wird nicht geändert.

 

 

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Begründung / Erläuterung:

 

Es war vorgesehen, zum Schuljahranfang 2021/2022 eine neue Grundschule im Ortsteil Lindenberg zu errichten.

 

Gegenüber dem geplanten zeitlichen Ablauf zum Bau der neuen Grundschule in Lindenberg haben sich Verzögerungen ergeben. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Schulbetriebes ist nunmehr zum Schuljahresbeginn 2022/2023 vorgesehen.

 

Durch den Kreistag des Landkreises Barnim wird hinsichtlich der Errichtung der kreislichen Grund-/Oberschule in Blumberg ein entsprechender Beschluss gefasst.

 

Die im Vorfeld der Beschlussfassung zur geplanten Schule beteiligten Stellen (insb. Staatliches Schulamt und Kreisschulbeirat Barnim) wurden über die notwendigen Änderungen der verschiedenen Beschlüsse informiert.

 

Die Änderung des Beschlusses bedarf der Genehmigung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Die Genehmigung wird nach erfolgter Beschlussfassung beantragt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:   Ja, in Höhe von €:    Nein

 

 

 

In dieser Angelegenheit ist lt. § 46 (1) der Kommunalverfassung für das
Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören

 

 

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Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV Notizenseiten am 16.03.2020 (194 KB)