Beschlussantrag:

Begründung / Erläuterung:

Durch die Gemeinde Ahrensfelde werden aktuell zwei Friedhöfe im Ortsteil Lindenberg und im Ortsteil Mehrow sowie fünf Trauerhallen bewirtschaftet.

Wie in der Beschlussvorlage zur 2. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung erläutert, war primär eine Neukalkulation der Gebühren und damit die Änderung der Friedhofsgebühren-satzung notwendig. Bei dieser Gelegenheit wurde auch die Friedhofssatzung, welche die Ordnung, Benutzung und Gestaltung der Friedhöfe sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten regelt, überarbeitet, aktualisiert und an die neue Grabart „teilanonymen Urnengrab“ angepasst.

Die Änderungen der Friedhofssatzung betreffen insbesondere

§ 1 – Ortsangaben konkretisiert

§§ 2, 3, 13  – Anpassung an Gesetzeswortlaut

§ 4 – Anpassung an die tatsächlichen Öffnungszeiten

§ 6, 11, 13 – Aufnahme Haftungsregelung

§ 9 – Anpassung der Sargmaße an die sich ändernden Körperabmaße

§ 12 – Anpassung an generelle Ruhezeit von 20 Jahren

§ 15, 16, 19, 26 - Aufnahme der neuen Grabart „teilanonymes Urnengrab“

§ 21 – Anpassung an die Barnimer Baumschutzverordnung

§ 24 – Anpassung an die Unfallverhütungsvorschriften (UVV)

§ 34 – Anpassung der Ordnungswidrigkeiten

und die Wort- und Satzkorrekturen sowie Klarstellungen.

Die Änderungen wurden in der Anlage farblich (rot) markiert.

Notizen

Finanzielle Auswirkungen:   Ja, in Höhe von €:    Nein

Anlagen:

1. farblich markierte Änderungen

2. Friedhofssatzung