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Vorlage - BV-2020/468
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Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt 2. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen |
Begründung / Erläuterung:
Durch die Gemeinde Ahrensfelde werden aktuell zwei Friedhöfe im Ortsteil Lindenberg und im Ortsteil Mehrow sowie fünf Trauerhallen bewirtschaftet. Die Gemeinde kann die Ordnung, Benutzung und Gestaltung der Friedhöfe sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten auf diesen durch eine Satzung regeln.
Die derzeit für die Gebühren zugrunde liegende Rechtsnorm ist die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde. Diese wurde im November 2005 beschlossen und zuletzt im Jahr 2007 geändert. Somit steht der nächste Kalkulationszeitraum an.
Aus der Bevölkerung kam im Jahr 2017 der Wunsch nach einer neuen Grabart, dem „teilanonymen Urnengrab“. Diesem Wunsch entsprechend wurde zunächst der Friedhof in Lindenberg und danach der Friedhof in Mehrow neu beplant und gestaltet. Um die neue Gräber vergeben zu können, war eine Neukalkulation der Gebühren notwendig.
Zur Kalkulation der Gebühren wurde unterstützend das Institut für Public Management (IPM) beauftragt. Die Gebühren der Grabstätten wurden nach zwei Modellen berechnet, dem sog. Standard-Modell und dem Kölner Modell. Die bisherige Gebühr und die neu kalkulierten Gebühren nach beiden Modellen sind im Kalkulationsbericht (Seite 3) zusammengestellt. Im Ergebnis wurde die Berechnung nach dem Kölner Modell vom IPM empfohlen und diese Werte, mit Ausnahme der Gebühren für die Nutzung der Trauerhallen, in § 5 der Friedhofsgebühren-satzung übernommen.
Die Änderungen im § 5 der Friedhofsgebührensatzung sind in der Anlage farblich (rot) markiert.
Notizen
Anlagen:
1. Kalkulationsbericht (nö)
2. Änderungen in § 5 der Friedhofsgebührensatzung
3. 2. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
2 | Änderungen § 5 Friedhofsgebührensatzung (142 KB) | |||
3 | Zweite Änderung Friedhofsgebührensatzung (148 KB) |