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Vorlage - BV-2021/734  

Betreff: Beschluss über die 1. Änderungssatzung der Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt Bearbeiter/-in: Mill, Maximilian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur Vorberatung
09.03.2021 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur ungeändert beschlossen  (BV-2021/734)
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
15.03.2021 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2021/734)
Anlagen:
Änderungen § 1 Kinderspielplatzsatzung
Erste Änderung Kinderspielplatzsatzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung der „Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS)“.

 

 

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Begründung / Erläuterung:

 

s.u.

 

 

 

 

 

 

 

 

Auf Grundlage des Antrags der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 16.11.2020, welcher in der Gemeindevertretersitzung am 18.01.2021 (Beschluss-Nr.:FV-2020/587) einstimmig beschlossen worden ist,  soll eine Änderung der "Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) erfolgen.

 

 

 

 

 

Notizen

 

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Finanzielle Auswirkungen:   Ja, in Höhe von €:    Nein

 

 

 

In dieser Angelegenheit ist lt. § 46 (1) der Kommunalverfassung für das
Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören

 

 

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Anlagen:

 

1. Änderungssatzung der KSpS

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungen § 1 Kinderspielplatzsatzung (304 KB)    
Anlage 2 2 Erste Änderung Kinderspielplatzsatzung (113 KB)