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Vorlage - BV-2022/1804  

Betreff: Beschluss über die geplante Kreditaufnahme zum Bau der Grundschule Lindenberg
Status:öffentlich  
Federführend:Fachbereich I - Zentraler Service Bearbeiter/-in: Knop, Andreas
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
25.04.2022 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2022/1804)
Anlagen:
Liquiditätsplanung 2022 Berechnung Kreditaufnahme

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Kreditermächtigung aus dem Haushalt 2021 in Höhe von bis zu 4.600.000 € für die Grundschule Lindenberg nicht in Anspruch zu nehmen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung:

 

Die Gemeinde hatte im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 vorsorglich eine Kreditaufnahme in Höhe von bis zu 4.600.000 € für den Bau der Grundschule Lindenberg eingeplant.

 

Die Kreditermächtigung gilt bis zum Ende des Haushaltsjahres 2022. Im Rahmen der Haushaltsplanungen für das Jahr 2021 wurde verabredet, dass im Laufe des Jahres 2022 geprüft werden sollte, ob eine Kreditaufnahme erfolgen soll oder nicht.


In der Anlage ist die Liquiditätsprognose bis 2025 enthalten. Nach derzeitigem Stand ist davon auszugehen, dass nach den geplanten Investitionen eine Kreditaufnahme nicht notwendig sein wird. Sollte es zum Bau einer neuen Kita in Blumberg in den nächsten Jahren kommen, dann sollten zunächst Fördermittel beantragt werden. Aber auch ein Bau der Einrichtung ohne Fördermittel sollte nach heutiger Abschätzung realisierbar sein, ohne dass ein Kredit aufgenommen werden müsste.

Natürlich kann die Gemeinde bei veränderten Rahmenbedingungen jederzeit wieder eine Kreditgenehmigung beantragen.

 

Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 07.04.2022 einstimmig dafür votiert, in 2022 keinen Kredit aufzunehmen und die Kreditermächtigung verfallen zu lassen.

 

 

 

 

 

 

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Verfasser

Fachbereichsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

 

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Ja, in Höhe von €: Kreditaufnahme von 4.600.000 €; Belastung der zukünftigen Haushalte mit Tilgung und Zinsen             

 

 

 

Nein

 

 

 

Anhörung/Beteiligung:

 

 

In dieser Angelegenheit ist gem. § 46 (1) der Kommunalverfassung

für das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

 

 

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Anlage:

 

Liquiditätsprognosen mit und ohne Kreditaufnahme bis 2025

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liquiditätsplanung 2022 Berechnung Kreditaufnahme (438 KB)