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Vorlage - BV-2022/2365
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Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den städtebaulichen Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) gemäß § 11 BauGB mit dem Vorhabenträger KIM Projektentwicklung Ahrensfelde GmbH zum Bebauungsplan „Ulmenallee“ im Ortsteil Ahrensfelde.
Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.
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Begründung / Erläuterung:
Der Investor beabsichtigt, auf der Vorhabenfläche (Anlage 5) das Gebiet „Ulmenallee“ zu entwickeln. Die Planung sieht die städtebauliche Entwicklung gemäß den Beschlüssen der Gemeindevertretung vom 15.11.2021 (BV-2021/1413 - Anlage 1) und vom 21.02.2022 (BV-2021/1413-1 - Anlage 2) vor.
Mit dem Beschluss vom 15.11.2021 wurden bereits die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung in Form einer Tabelle (Anlage 4) und mit Beschluss vom 21.02.2022 das mögliche Plangebiet (Anlage 3) beschrieben.
Mit dieser städtebaulichen Rahmenvereinbarung regeln die Vertragsparteien die Zusammenarbeit und die grundsätzliche Kostentragung des Investors. Im weiteren Verfahren werden die Vertragsparteien einen städtebaulichen Vertrag ausarbeiten und abschließen.
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Verfasser | Fachbereichsleiter | Kämmerer | Bürgermeister |
Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
Anlagen:
Anlage 1: Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.11.2021 (Beschluss vom 2021/1413)
Anlage 2: Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.02.2022 (Beschluss vom 2021/1413-1)
Anlage 3: Plangebiet gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.02.2022
Anlage 4: Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung gemäß Beschluss der
Gemeindevertretung vom 15.11.2021
Anlage 5: Bebauungsplangebiet und Vorhabenfläche
Anlage 6: Städtebaulicher Vorvertrag (Rahmenvereinbarung) – Stand 03.01.2023
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage 1 - Beschluss BV-2021-1413 (55 KB) | ||
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2 | Anlage 2 - Beschluss BV-2021-1413-1 (56 KB) | ||
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3 | Anlage 3 - Plangebiet gemäß Beschluss v. 21.02.2022 (3852 KB) | ||
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4 | Anlage 4 - Eckpunkte gemäß Beschluss v. 15.11.2021 (245 KB) | ||
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5 | Anlage 5 - Bebauungsplangebiet (296 KB) | ||
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6 | Entwurf Vorvertrag Ulmenallee - Stand 03.01.2023 - geschwärzt (237 KB) | ||