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Vorlage - BV-2023/2593  

Betreff: Beschluss über die Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER in den Ausschuss für Soziales und Kultur
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
17.04.2023 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2023/2593)

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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beruft Herrn Klaus Hilpert als sach-kundigen Einwohner des Ausschusses für Soziales und Kultur ab und beruft

Herrn Bernhard Ziemer als neuen sachkundigen Einwohner der Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen – BVB /FREIE WÄHLER in den Ausschuss.

 

 

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Begründung / Erläuterung:

 

Herr Klaus Hilpert wurde mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.01.2020 als sach-kundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales und Kultur berufen.

Gegenüber seiner Fraktion und der Verwaltung (Eingang am 21.03.2023) erklärte Herr Hilpert die Niederlegung seines Mandates, so dass gemäß § 43 Absatz 4 Satz 1 der Kommunal-verfassung Brandenburg damit seine Berufung endet.

Die Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen – BVB / FREIE WÄHLER benennt Herrn Bern-hard Ziemer als neuen sachkundigen Einwohner für den Ausschuss (Eingang am 03.04.2023).

 

 

 

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Verfasser

Fachbereichsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Ja, in Höhe von €: 

eingestellt unter 

 

 

Nein

 

Anhörung/Beteiligung:

 

 

In dieser Angelegenheit ist gem. § 46 (1) der Kommunalverfassung

für das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

 

 

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Anlagen: