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Vorlage - BV-2023/2522-1  

Betreff: Aufhebung des Beschlusses des Ortsbeirates Blumberg vom 16.03.2023 bezüglich der Vergabe finanzieller Mittel aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates Blumberg
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
BV-2023/2522
Federführend:Fachbereich III - Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Terne, Marco
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Blumberg Entscheidung
15.06.2023 
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg ungeändert beschlossen  (BV-2023/2522-1)
Anlagen:
B-Förderverein Feuerwehr
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Der Beschluss des Ortsbeirates Blumberg vom 16.03.2023 zur Förderung der Anschaffung eines Vereins-PC für den Förderverein der Ortsfeuerwehr Blumberg Sankt Florian e.V. wird aufgehoben.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Begründung / Erläuterung:

 

In der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg am 16.03.2023 wurde eine Förderung in Höhe von 400,00 € für die Anschaffung eines Vereins-PC für den Förderverein der Ortsfeuerwehr Blumberg Sankt Florian e.V. beschlossen.

 

Die Förderung eines Vereins-PC in Höhe von 400,00 € ist aus den Mitteln des Ortsbeirates für die Kulturförderung nicht zuwendungsfähig. Bei der Anschaffung eines Computers handelt es sich um eine Investition. Diese ist im Rahmen der Haushaltsplan durch die Gemeindevertretung zu beschließen.

 

Als Investition bezeichnet man den Kauf von eigenständig nutzbaren Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten ab 150,00 € netto betragen.

 

In den Beratungen zum Gemeindehaushalt 2023 im Sozialausschuss, Finanzausschuss und letztlich durch Beschluss der Gemeindevertretung wurde der Antrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Blumberg Sankt Florian e.V. auf Förderung für Vereinsarbeit, Ausbildung, Veranstaltungen 2023 an den Ortsbeirat verwiesen. In der Aufschlüsselung des Antrags ist die Anschaffung eines Vereins-PC, Müllbehälter, Gasflaschenfüllungen, Büro- und Bastelmaterial sowie Stromkabel und Verteiler aufgeführt.

 

Eine Beschlussvorlage zur Vergabe einer Zuwendung an den Förderverein der Ortsfeuerwehr Blumberg Sankt Florian e.V. durch den Ortsbeirat Blumberg ist in die heutige Sitzung eingebracht.

 

 

 

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Verfasser

Fachbereichsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

 

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Ja, in Höhe von €: 400,00 € 

eingestellt unter 28110.531800 

 

 

Nein

 

 

 

Anhörung/Beteiligung:

 

 

In dieser Angelegenheit ist gem. § 46 (1) der Kommunalverfassung

für das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

 

- Antrag auf Förderung des Fördervereins der

  Freiwilligen Feuerwehr Blumberg Sankt Florian e.V.

- Beschluss des Ortsbeirat Blumberg vom 16.03.2023 BV 2023/2522

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B-Förderverein Feuerwehr (313 KB)    
Stammbaum:
BV-2023/2522   Beschluss über die Vergabe von finanziellen Mitteln aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates Blumberg und Verwendung der Mittel für Seniorenarbeit 2023   Fachbereich III - Bürgerdienste   Beschlussvorlage
BV-2023/2522-1   Aufhebung des Beschlusses des Ortsbeirates Blumberg vom 16.03.2023 bezüglich der Vergabe finanzieller Mittel aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates Blumberg   Fachbereich III - Bürgerdienste   Beschlussvorlage