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Vorlage - FV-2023/2845  

Betreff: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Onlinebefragung der Einwohner*innen unserer Gemeinde zu einem möglichen Bauvorhaben "Birkholzer Allee"
Status:öffentlich  
Einreicher:BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
09.06.2023
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
17.07.2023 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde verwiesen an  (FV-2023/2845)
Hauptausschuss Vorberatung
04.09.2023 
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt  (FV-2023/2845)
Anlagen:
FA B90-GRÜNE OnlineBefr BV BirkhAllee 2023-06-08
FA B90-GRUENE OnlineBefr BV BirkhAllee 2023-07-03 GV 2023-07-17

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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung einer Onlinebefragung der Einwohner*innen unserer Gemeinde zu einem möglichen Bauvorhaben „Birkholzer Allee“/Ortsteil Lindenberg.

 

Nachfolgende Fragen, welche nur mit Ja oder Nein beantwortet werden, sollen Bestandteil der Onlinebefragung sein:

- Erachten Sie eine Bebauung an der Birkholzer Allee/OT Lindenberg aktuell für notwendig?

- Finden Sie unter dem Aspekt des Eckpunktepapiers B-Plan „Birkholzer Allee“ eine Bebau-

   ung für sinnvoll?

- Sehen Sie generell die Notwendigkeit für weiteren Wohnraum zur langfristigen Entwicklung

   und Nachhaltigkeit unserer Gemeinde Ahrensfelde?

- Finden Sie die aktuelle Infrastruktur wie Verkehr und ÖPNV als ausreichend für weitere

   Bebauungen?

- Werden Umwelt- und Naturschutzaspekte aus Ihrer persönlichen Sicht bei Bebauungen in

  unserer Gemeinde ausreichend berücksichtigt?

 

 

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Begründung / Erläuterung:

 

s. Anlagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

In der GV-Sitzung am 17.07.2023 wurde die Verweisung des Antrages zur Beratung in den Hauptausschuss beschlossen.

Von einigen Vertretern wurde vorgeschlagen zu prüfen, ob eine öffentliche Veranstaltung unter Einbeziehung eines externen Mediators anstelle einer Online-Befragung durchgeführt werden sollte. Diese könnte ggf. dazu dienen, die Einwohner einzubeziehen, um gemeinsam Eckpunkte für eine evtl. Bebauung zu diskutieren.

 

Der Beschlussantrag wird ergänzt um die von Herrn Schulze im Antrag vom 03.07.2023 als Bestandteil der Befragung formulierten fünf Fragen und zu gegebener Zeit zur erneuten Beratung vorgelegt.

 

Herr Schulze, Fraktionsvorsitzender B90/GRÜNE , teilte am 09.11.2023 per E-Mail an den Sitzungsdienst mit:

Im Hauptausschuss wurde gefragt, was mit unserem Antrag betr. "Bürgerbefragung Baugebiete …" passieren soll. Da demnächst eine Bürgerbefragung und eine Infoveranstaltung zum Bauvorhaben Birkholzer Allee stattfindet, hat sich somit unser Antrag erledigt und muss nicht mehr in den Ausschüssen bzw. in der GV erscheinen.

 

 

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Anlagen:

 

Fraktionsantrag vom 08.06.2023 und 03.07.2023

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FA B90-GRÜNE OnlineBefr BV BirkhAllee 2023-06-08 (700 KB)    
Anlage 2 2 FA B90-GRUENE OnlineBefr BV BirkhAllee 2023-07-03 GV 2023-07-17 (793 KB)