Beschlussantrag:

Begründung / Erläuterung:

Für das Projekt wurden Fördermittel für die Planung und für die Sanierung beantragt. Bisher wurden lediglich die Fördermittel für die Planung bewilligt. Diese müssen im Jahr 2023 realisiert werden.

Das beauftragte Büro hat bislang die Vermessung durchgeführt. Die weitere Planung sollte bis ca. Oktober/ November 2023 erfolgen

Da der Fördermittelzeitraum für die Planung bereits einmal verlängert wurde und das zuständige Innenministerium aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine bereits Bedenken bezüglich der weiteren Fördermittelausreichung für den Baumaßnamen geäußert hat, erscheint die tatsächliche Finanzierung des Projekts derzeit mehr als fraglich. Da eine Finanzierung des Projekts aus eigenen Haushaltsmitteln der Gemeinde nicht möglich ist, wird empfohlen, keine weitere Mittel für die Planungsleistungen einzusetzen und das gesamte Projekt derzeit zu beenden.

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

Finanzielle Auswirkungen:

Anhörung/Beteiligung:

Anlagen: