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Vorlage - FV-2023/2944
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Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:
1) Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord 2) Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.
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Begründung / Erläuterung:
Siehe Antrag
Änderungen während des Gremienumlaufes:
Diskussion und Empfehlung des Finanzausschusses in der Sitzung vom 05.10.2023:
Die Eigentümer stellen die für einen Lückenschluss benötigten Flächen für beide Wege nicht zur Verfügung.
An der B158 kommt zudem hinzu, dass eine Querung des B158n notwendig werden würde. Ein entsprechendes Brückenbauwerk käme noch einmal zu den von der Bauverwaltung geschätzten Baukosten hinzu.Die zu erwartenden Kosten liegen im siebenstelligen Bereich, da die B158 tangiert wird.
Der Finanzausschuss empfiehlt, die Vorstellung des neuen Planentwurfs zur B158n abzuwarten und in diesem Rahmen das Gespräch mit dem Landesbetrieb zu suchen, um die Machbarkeit und die Kosten zuermitteln. Hinsichtlich des Weges in Lindenberg soll weiterhin versucht werden, den blockierenden Eigentümer zu überzeugen. Sollte dies in 2024 gelingen, könnten erste Planungsleistungen auch ohne extra Haushaltsansatz beginnen.
Frau Emmrich bittet die Mitglieder des Finanzausschusses um Abstimmung, der GV zu empfehlen, dass der Antrag zurückgestellt wird, bis die vorgenannten Voraussetzungen vorliegen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 6 | 1 | 0 | 0 |
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde, die Investitionsplanung ohne diesen Teil abzuschließen.
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | FA_BVB FREIE WÄHLER AHRENSFELDE_2023-09-02_Ausbau weiterer kommunaler Radwege_GV_2023-09-18 (498 KB) | ||