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Vorlage - BV-2024/3774  

Betreff: Beratung über den Antrag von Herrn Salomon vom 20.08.2024 auf Sondernutzung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Ortsteil Blumberg
Status:öffentlich  
Einreicher:Herr Salomon, Lindenberg
20.08.2024
Federführend:Fachbereich III - Bürgerdienste Bearbeiter/-in: Höhne, Marc
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Blumberg Anhörung
26.09.2024 
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg ungeändert beschlossen  (BV-2024/3774)  
Anlagen:
Antrag von Herrn Salomon_2024-08-20

 

Beschlussantrag:

 

Der Ortsbeirat Blumberg der Gemeinde Ahrensfelde befürtwortet die Aufstellung des Demonstrationsschildes, die Zustimmung des Bauordnungsamtes des Landkreises Barnim vorausgesetzt.


Begründung / Erläuterung:

 

Standort wäre auf dem Grünstreifen vor McDonalds bzw. vor Norma (Gemeindeland).

Das Demonstrationsschild hat die Maße 2,20 m x 1,50 m.

Aus Sicht des Ordnungsamtes spricht nichts gegen die Sondernutzung.

 

 

 

 

 

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Verfasser

Fachbereichsleiter

mmerer

rgermeister

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Ja, in Höhe von €: 

eingestellt unter 

 

 

Nein

 

 

 

Anhörung/Beteiligung:

 

 

In dieser Angelegenheit ist gem. § 46 (1) der Kommunalverfassung

r das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

 


Anlage:

 

Antrag von Herrn Salomon vom 20.08.2024 auf Sondernutzung der öffentlichen Verkehrsfläche, eingereicht im Ordnungsamt Ahrensfelde

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag von Herrn Salomon_2024-08-20 (538 KB)