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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium:	Ortsbeirat Eiche
Datum:	Mi, 09.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:49
Raum:	Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort:	16356 Ahrensfelde

Anlagen:

Einldg. OB Eiche am 09.06.2021

Protokoll-Anlage OBE 2021-06-09 TOP ö10 AEK Eiche

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

NZ-2021/1039

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

NZ-2021/1040

Ö 4

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 14.04.2021

NZ-2021/1041

Ö 5

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 05.05.2021

NZ-2021/1042

Ö 6

Bericht der Ortsvorsteherin

NZ-2021/1043

Ö 7

Einwohnerfragestunde

NZ-2021/1044

Ö 8

Beteiligung zur Haushaltsplanung 2022

NZ-2021/1050

Ö 9

Beschluss zur Schulbezirkssatzung für die GS Lindenberg

BV-2021/1051

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

09.06.2021 - Ortsbeirat Eiche

Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schul-bezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
4	3	0	1	0

15.06.2021 - Ortsbeirat Blumberg

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
4	4	0	0	0

24.06.2021 - Ortsbeirat Lindenberg

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
4	4	0	0	0

28.06.2021 - Ortsbeirat Ahrensfelde

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

Abstimmungsergebnis
anwesend	ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
5	5	0	0	0

09.08.2021 - Ausschuss für Soziales und Kultur

Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

Abstimmungsergebnis
anwesend	Ja	nein	Enthaltung	ausgeschlossen
7	4	0	3	0

16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde

Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051

Beschlussantrag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Änderung des § 3 Abs. 2 - Gleichstellung des Ortsteils Mehrow mit dem Ortsteil Eiche.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass der Entwurf der Schulbezirkssatzung der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung - SchulBezS) gemäß dem Änderungsantrag angepasst wird.