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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium: Ortsbeirat Eiche
Datum: Mi, 11.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. OB Eiche_2021-08-11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1147  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2021/1148  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 09.06.2021   NZ-2021/1149  
Ö 5     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der außerordentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 23.06.2021   NZ-2021/1150  
Ö 6     Bericht der Ortsvorsteherin   NZ-2021/1151  
Ö 7     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1152  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Grundstückes im OT Eiche, Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680)     BV-2021/1057  
    11.08.2021 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 8 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2021/1057   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des kommunalen Grundstücks Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680, Gesamtfläche 665 m²). Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden beauftragt und ermächtigt, alle für den Vollzug des Kaufvertrages erforderlichen Erklärungen abzugeben und Genehmigungen zu erteilen. Dies gilt auch für die Vollmachtserteilung zur Belastung des Grundstückes, Rangrücktrittserklärungen und die Erteilung von Untervollmachten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 7 - zurückgestellt BESCHLUSS: BV-2021/1057   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des kommunalen Grundstücks Rheinstraße 2a (Flur 1, Flurstücke 442 und 680, Gesamtfläche 665 m²). Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden beauftragt und ermächtigt, alle für den Vollzug des Kaufvertrages erforderlichen Erklärungen abzugeben und Genehmigungen zu erteilen. Dies gilt auch für die Vollmachtserteilung zur Belastung des Grundstückes, Rangrücktrittserklärungen und die Erteilung von Untervollmachten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9     Diskussion über die Auftragserteilung eines Verkehrsgutachtens Dorfstraße (Lärmschutz/Verkehrszählung)   NZ-2021/1153  
Ö 10     Ergänzung zur Haushaltsplanung 2022   NZ-2021/1154  
Ö 11     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2021/1155  
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 09.06.2021   NZ-2021/1156  
N 2     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 23.06.2021   NZ-2021/1160  
N 3     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2021/1158  
N 4     Sonstiges   NZ-2021/1159  
N 5     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. OB Eiche_2021-08-11 (361 KB)