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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg
Gremium: Ortsbeirat Blumberg
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl OBB 2021-06-15
Protokoll-Anlage OBB 2021-06-15 TOP ö9 AEK PH 2 Blumberg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2021/1067  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2021/1068  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 18.05.2021   NZ-2021/1069  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2021/1070  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2021/1071  
Ö 7  
Beteiligung zur Haushaltsplanung 2022  
Enthält Anlagen
 NZ-2021/1072  
Ö 8  
Beschluss zur Schulbezirkssatzung für die GS Lindenberg  
Enthält Anlagen
 BV-2021/1051  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 
   
    09.06.2021 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schul-bezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

3

0

1

0

 

 
   
    15.06.2021 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 
   
    24.06.2021 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

 
   
    28.06.2021 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 

 
   
    09.08.2021 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über den Schulbezirk der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung – SchulBezS).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

Ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

4

0

3

0

 

 
   
    16.08.2021 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2021/1051   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Änderung des § 3 Abs. 2 - Gleichstellung des Ortsteils Mehrow mit dem Ortsteil Eiche.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, dass der Entwurf der Schulbezirkssatzung der Grundschule der Gemeinde Ahrensfelde (Schulbezirkssatzung - SchulBezS) gemäß dem Änderungsantrag angepasst wird.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

16

4

0

0

 

 
Ö 9  
Vorstellung des Achsenentwicklungskonzeptes Ahrensfelde-Werneuchen, Phase 2  
Enthält Anlagen
 IV-2021/1015  
Ö 10  
Information zum Entwurf der Parkordnung des Lenné-Parks Blumberg  
Enthält Anlagen
 IT-2021/1064  
Ö 11  
Antrag des Ortsbeirates Blumberg vom 08.06.2021 zur Abklärung der Fortführung des seit 2019 laufenden Planfeststellungsverfahrens und der Realisierung des Kreisverkehrs B158/L31  
Enthält Anlagen
 IT-2021/1065  
Ö 12     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2021/1073  
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 18.05.2021   NZ-2021/1074  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2021/1075  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl OBB 2021-06-15 (359 KB)    
Anlage 3 2 Protokoll-Anlage OBB 2021-06-15 TOP ö9 AEK PH 2 Blumberg (4313 KB)