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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einl HA 2022-12-05

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2312  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2022/2313  
Ö 4     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.11.2022   BV-2022/2314  
Ö 5     Bericht des Vorsitzenden   NZ-2022/2315  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2316  
Ö 7  
Erneuerung Schließanlage Rathaus und Ortsteilzentrum (Außentüren)  
BV-2022/2296  
Ö 8  
Beschluss - Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde)
Enthält Anlagen
BV-2022/2208  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

   
    07.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4/1

5

0

0

0

 

   
    15.11.2022 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

   
    24.11.2022 - Ortsbeirat Lindenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

   
    28.11.2022 - Ortsbeirat Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

   
    05.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 

   
    16.01.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2208   
   

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Verordnung über

die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Ahrensfelde (Ordnungsbehördliche Verordnung Ahrensfelde).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 

 

Ö 9     Vorbereitung des öffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 19.12.2022   NZ-2022/2317  
Ö 10     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2022/2318  
Ö 11  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.11.2022   BV-2022/2319  
N 2     Beschluss zum Verkauf kommunaler Grundstücke   BV-2022/2233  
N 3     Vorbereitung des nichtöffentlichen Teils der Gemeindevertretersitzung am 19.12.2022   NZ-2022/2320  
N 4     Anfragen der Hauptausschussmitglieder   NZ-2022/2321  
N 5     Verschiedenes   NZ-2022/2322  
N 6     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einl HA 2022-12-05 (417 KB)