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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur
Gremium: Ausschuss für Soziales und Kultur
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg ASK 2022-11-14
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2022/2234  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2022/2235  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur vom 10.10.2022   NZ-2022/2236  
Ö 5     Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales und Kultur   NZ-2022/2237  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2022/2238  
Ö 7  
Beschluss der 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätten (Kitasatzung - KitaS)  
Enthält Anlagen
 BV-2022/2209  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung

der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kinder-tagesstätten (Kitasatzung – KitaS).

 

 
   
    14.11.2022 - Ausschuss für Soziales und Kultur
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2209   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung

der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kinder-tagesstätten (Kitasatzung – KitaS).

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

7

7

0

0

0

 
   
    21.11.2022 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2022/2209   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung

der Satzung der Gemeinde Ahrensfelde für die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätten (Kitasatzung - KitaS) in der Fassung vom 15.11.2022 mit der Maßgabe, dass § 2 Abs. 1 Nr. 3 wie folgt neu gefasst wird:

"Die Vorlage des Bescheides vom Landkreis des Wohnortes, mit dem der Rechtsanspruch auf

Betreuung in einer Kindertagesstätte und der Betreuungsumfang festgestellt wurde.".

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0

 
Ö 8     Information über die Seniorenarbeit in der Gemeinde Ahrensfelde   NZ-2022/2239  
Ö 9     Beratung über den Arbeitsplan und Sitzungstermine 2023   NZ-2022/2240  
Ö 10     Vorbereitung der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur   NZ-2022/2242  
Ö 11     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Soziales und Kultur   NZ-2022/2244  
Ö 12  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur vom 10.10.2022   NZ-2022/2245  
N 2     Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Soziales und Kultur   NZ-2022/2246  
N 3     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg ASK 2022-11-14 (413 KB)