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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg
Gremium: Ortsbeirat Blumberg
Datum: Mi, 12.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05
Raum: ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._OBB_2023-04-12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/2603  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2023/2604  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 16.03.2023   NZ-2023/2605  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers   NZ-2023/2606  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/2607  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2629  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2630  
Ö 9  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Nahversorgung", Ortsteil Blumberg  
Enthält Anlagen
BV-2023/2631  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil Blumberg (Stand: März 2023), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung.

 Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil

 Blumberg wird gebilligt.

 Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 Zudem wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der höheren

 Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

   
    12.04.2023 - Ortsbeirat Blumberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2631   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil Blumberg (Stand: März 2023), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung.

 Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil

 Blumberg wird gebilligt.

 Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 Zudem wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der höheren

 Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

3

3

0

0

0

 

 

   
    13.04.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2631   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil Blumberg (Stand: März 2023), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung.

 Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil

 Blumberg wird gebilligt.

 Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 Zudem wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der höheren

 Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

 

   
    17.04.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/2631   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Nahversorgung“, Ortsteil Blumberg (Stand: März 2023), bestehend

aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung.

 Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Nahversorgung“,

 Ortsteil Blumberg wird gebilligt.

 Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 Zudem wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der höheren

 Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

21

0

0

0

 

 

Ö 10  
2. Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2023/2632  
Ö 11  
Beschluss zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2023/2634  
Ö 12     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2023/2608  
Ö 13  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Blumberg vom 16.03.2023   NZ-2023/2609  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Blumberg   NZ-2023/2610  
N 3     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._OBB_2023-04-12 (364 KB)