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Auszug - Beschluss über die 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur | ||||||||
TOP: | Ö 8 | Beschluss: | BV-2022/1934 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Soziales und Kultur | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 13.06.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 19:47 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2022/1934 Beschluss über die 3. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Freigang, Miroslava | |||||
Herr Schwarz stellt kurz die Satzung vor.
Es kam zu einer Veränderung der Gebührensatzung – die Toilettennutzung wurde neu aufgenommen.
Herr Dr. Ackermann möchte gern wissen, ob die neue Toilettengebühr zusätzlich anfällt, wenn die komplette Trauerhalle benutzt wird. Herr Schwarz antwortet, dass in diesem Fall nur eine Gebühr erhoben wird.
Frau Länger bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ahrensfelde über die erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie damit in Zusammenhang stehende Leistungen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
5 | 5 | 0 | 0 | 0 |