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Auszug - Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Werneuchener Wohnungsbaugesellschaft
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 14 | Beschluss: | BV-2022/2050 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 15.05.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:14 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2022/2050 Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Beteiligung der Gemeinde Ahrensfelde an der Werneuchener Wohnungsbaugesellschaft | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachbereich I - Zentraler Service | Bearbeiter/-in: | Knop, Andreas | |||||
Herr Kusch fragt, ob die Mehrower Wohnungen und die Arztpraxis mit in den Bestand ein-
gehen.
Herr Knop antwortet, dass die Liste potenzieller Objekte geändert werden kann. Die Werneu-
chener argumentieren, nicht gleich große Flächenentwicklungen zu erwarten. Sie befürchten zu viele Ahrensfelder Anteile. Wie groß unser prozentualer Anteil wird, bleibt abzuwarten. Zuerst sollten die Wohnungen eingebracht werden. Um Beschlüsse zu fassen, gibt es eine Sperrminorität von 25 %. Im Vertrag sind Regelungen zu treffen, wie mit den Grundstücken umzugehen ist.
Auf die Frage von Frau Schenderlein, ob sonstige bebaubare Flächen auch dazugehören, antwortet Herr Knop, dass wir selbst entscheiden können, was einzubringen ist. Günstiger ist es, mit Werneuchen darüber zu sprechen, um nicht sinnlos Geld auszugeben.
Die Vertragsbedingungen werden vorbesprochen. Das Gutachten zur Einbringung wird einen
mittleren fünfstelligen Betrag kosten und ein dreiviertel Jahr dauern. Der Vertrag kommt sicher
nicht vor dem 01.01.2025 zustande.
Herr Salzmann möchte wissen, ob das Objekt Karl-Marx-Straße 48 nicht verkauft wurde.
Herr Knop antwortet, dass der Verkauf nicht geklappt hat.
Herr Dreger fragt nach der Berliner Straße und dem Trennen der Feuerwehr.
Herr Knop sagt, dass erstmal alle Objekte aufgenommen wurden, was behalten werden soll, ist von jedem Ortsteil bestimmbar.
Frau Tietz bittet, ein Eichner Projekt nicht mit aufzunehmen.
Herr Schwarz führt aus , dass die Bewertung eines freien Grundstücks nach Bodenrichtwert erfolgte, es soll genau überlegt werden, was weggegeben wird.
Frau Hübner bittet die Gemeindevertreter um Abstimmung. Da Herr Kusch den Saal kurzfristig verließ, nimmt er nicht an der Abstimmung teil.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, das Beteiligungsverfahren der Gemeinde Ahrensfelde an der Werneuchener Wohnungsbaugesellschaft gem. §§ 91 ff. BbgKVerf mit folgenden Maßgaben zu beginnen:
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Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
18 | 18 | 0 | 0 | 0 |