Frau Emmrich kündigt an, nicht zuzustimmen. Es handelt sich um die Ehrung von Menschen,

die vor 1945 ihr Leben gaben. Für die Planung steht nur noch ein kurzer Zeitraum zur Ver-

fügung. Sie schlägt vor, einen Brief an den Innenminister zu senden.

Frau Freitag schließt sich für ihre Fraktion der Meinung an, es ist eine Ehrung, die Sanierung sollte sich die Gemeinde vorbehalten.

Herr Kusch führt für seine Fraktion aus, ebenfalls nicht zuzustimmen. Die Ausreichung der Fördermittel ist fraglich. Er ist als (ehemaliger) Soldat und Reserveoffizier der Ansicht, dass mit Sicherheit dort nicht nur russische Soldaten liegen und schlägt als Antrag zur Geschäftsordnung (GO) vor, das Thema heute von der Tagesordnung zu nehmen und zur Klärung offener Fragen erst zu einem späteren Zeitpunkt zu beraten.

Herr Knop informiert, dass eine Abstimmung über eine Vertagung oder Verweisung erfolgen

kann, eine Herunternahme von der TO jedoch nicht.

In dem Falle spricht sich Herr Kusch für eine Vertagung aus.

Herr Knop erläutert den Verfahrensablauf der Planung und damit zusammenhängende Fördermittelbeantragung. Im 2. Part soll die Sanierung erfolgen, für die es ggf. keine Fördermittel gibt. Die Frage ist, ob die Planung fortgesetzt werden soll, ohne zu bauen, bisher erfolgte nur die Vermessung. Es wird ein Betrag von ca. 60.000 € verplant. Das laufende Projekt (Planung) müsste bis zum Jahresende beendet werden. Andernfalls bleibt die Planung ggf. für ein paar Jahre liegen und wird fortgesetzt, wenn bessere Gesamtumstände existieren.

Frau Schenderlein schlägt vor, die Planung durchführen und abschließen zu lassen. Ggf. kann sie später wieder aufgenommen und geändert werden.

Herr Länger weist darauf hin, dass der Beschluss heute gefasst werden muss, die Fördermittel sind abgerufen. Das Verfahren läuft. Es ist zu entscheiden, ob die Planung weitergeführt oder abgelehnt wird. Stilllegung und warten sind nicht möglich.

Herr Kusch zieht seinen GO-Antrag zurück, der Beschlussantrag müsste somit abgelehnt werden.

Frau Hübner bittet um Abstimmung.

Beschlussantrag: