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Auszug - Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | Beschluss: | FV-2023/2944 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | verwiesen an | |||||
| Datum: | Mo, 18.09.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:47 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2023/2944 Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde 02.09.2023 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
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Frau Länger verlässt den Saal von 22:15 Uhr bis 22:18 Uhr, sie nimmt an der Abstimmung deshalb nicht teil.
Herr Seiler erinnert an die Herstellung der Öffentlichkeit und erläutert den Antrag. Im Rahmen
der Entwicklung des Radwegekonzeptes wurde eine Prioritätenliste erarbeitet. Er dankt für
die Umsetzung. Nun sollen die Planung der Radwege 5 und 9 in Angriff genommen und die Beantragung von Fördermitteln geprüft werden.
Frau Tietz spricht sich generell für den Bau von Radwegen aus. Es entsteht jedoch der Ein-
druck, dass in den Ortsteilen Mehrow und Eiche sich niemand dafür einsetzt. Die Radwege
wurden bisher nicht berücksichtigt, da das Planfeststellungsverfahren der B158n noch nicht abgeschlossen ist.
Herr Kusch schlägt im Rahmen der GO die Verweisung in den Finanzausschuss zur ausführlichen Vorberatung vor, die mit 17 Ja-Stimmen bestätigt wird.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beauftragt die Gemeindeverwaltung, die finanziellen Mittel für Planung, den Ankauf von Grundstücken und den Bau folgender kommunaler Radwege (orientiert an Prioritätenliste der Gemeinde Ahrensfelde, ausgenommen Nr. 5) zu präzisieren und im Entwurf des Investitionshaushaltes 2024 einzustellen, um sie zeitnah zu realisieren:
1) Nr. 5: Lindenberg – Neu-Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord 2) Nr. 9: Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.
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