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Auszug - Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten
| öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | Beschluss: | FV-2023/2944 | |||||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | verwiesen an | |||||
| Datum: | Do, 05.10.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:05 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2023/2944 Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde vom 02.09.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Weitere kommunale Radwege ausbauen - Radfahren für Jung und Alt attraktiver und sicherer gestalten | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | BVB / FREIE WÄHLER Ahrensfelde 02.09.2023 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
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Die Eigentümer stellen die für einen Lückenschluss benötigten Flächen für beide Wege nicht zur Verfügung.
An der B158 würde eine Querung der B158n notwendig werden. Ein entsprechendes Brückenbauwerk käme noch zu den von der Bauverwaltung geschätzten Baukosten hinzu. Die zu erwartenden Kosten liegen im siebenstelligen Bereich, da die B158 tangiert wird.
Der Finanzausschuss empfiehlt, die Vorstellung des neuen Planentwurfs zur B158n abzuwarten und in diesem Rahmen das Gespräch mit dem Landesbetrieb zu suchen, um die Machbarkeit und die Kosten zu ermitteln. Hinsichtlich des Weges in Lindenberg soll weiterhin versucht werden, den blockierenden Eigentümer zu überzeugen. Sollte dies in 2024 gelingen, könnten erste Planungsleistungen auch ohne extra Haushaltsansatz beginnen.
Frau Emmrich bittet die Mitglieder des Finanzausschusses um Abstimmung, der GV zu empfehlen, dass der Antrag zurückgestellt wird, bis die vorgenannten Voraussetzungen vorliegen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 6 | 1 | 0 | 0 |
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde, die Investitionsplanung ohne diesen Teil abzuschließen.