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Auszug - Beschluss - Bestätigung der Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg zur geplanten Umgestaltung des Knotenpunktes der Bundesstraße (B) 158 mit der Landesstraße (L) 31 sowie einer Gemeindestraße in der Ortsdurchfahrt Blumberg
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | Beschluss: | BV-2023/2981 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 16.10.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 22:02 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2023/2981 Beschluss - Bestätigung der Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg zur geplanten Umgestaltung des Knotenpunktes der Bundesstraße (B) 158 mit der Landesstraße (L) 31 sowie einer Gemeindestraße in der Ortsdurchfahrt Blumberg | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Meier, Thomas | |||||
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Es gibt keine Anfragen.
Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Brandenburg, vertreten durch den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, über die Planung, Baudurchführung und Kostenteilung zur Maßnahme „Umgestaltung des Knotenpunktes der Bundesstraße (B) 158 mit der Landesstraße (L) 31 sowie einer Gemeindestraße in der Ortsdurchfahrt (OD) Blumberg“ zu.
Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.
Gleichzeitigt bestätigt die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde eine überplanmäßige Aufwendung in Höhe von 300.000 €. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Deckungsreserve. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 19 | 0 | 0 | 0 |