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Auszug - Beschluss - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2023/3062 | |||||
Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 06.11.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:31 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2023/3062 Beschluss - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Meier, Thomas | |||||
Für den Ausbau von Radwegen müssen, ähnlich wie bei den B-Plänen, Ausgleichsmaßnahmen geleistet werden, so Herr Knop.
Bei dieser Vereinbarung handelt es sich um die Absicherung der Baumaßnahme, so dass gebaut werden darf. Die praktische Umsetzung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, mit einem konkreten Projekt.
Da es keine weiteren Nachfragen von den Hauptausschussmitgliedern gibt, bittet Herr Stock um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Ahrensfelde stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Barnim zur Vermittlung von Ersatzmaßnahmen im Landkreis Barnim im Zuge der Planung und Baudurchführung zur Maßnahme „Neubau eines Radweges zwischen Blumberg und Krummensee“ zu.
Der Bürgermeister und der Stellvertreter des Bürgermeisters werden beauftragt und ermächtigt, die für den Abschluss der Vereinbarung notwendigen Erklärungen abzugeben.
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Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
8 | 8 | 0 | 0 | 0 |