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Auszug - Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung
| öffentliche Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | Beschluss: | FV-2023/2958 | |||||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Mo, 06.11.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 20:31 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2023/2958 Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Bürgerverein Eiche e. V. 29.08.2023 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
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Herr Dr. Kauert sagt, dass der Antrag von der Fraktion eingereicht wurde und somit existent ist. Dieser kann nicht ohne Weiteres gestrichen werden. Die Beschlussvorlage BV-2023/2958-1 resultiert aus der eingereichten Fraktionsvorlage.
Herr Knop ergänzt, sollte Herr Kusch sich heute mit dem Satzungsentwurf einverstanden erklären, dann müsste nur noch die Beschlussvorlage in der Sitzung der Gemeindevertretung zur Abstimmung gestellt werden.
Herr Kusch erklärt, die Gemeindevertretung ist dem Antrag gefolgt, eine Beratung im Hauptausschuss hat stattgefunden und dieser hat den Vorentwurf gebilligt. Der Fraktionsantrag ist damit abgearbeitet und kann geschlossen werden. Die Abstimmung über die Beschlussvorlage zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde erfolgt in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung.
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Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
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