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Vorlage - FV-2023/2958  

Betreff: Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung
Status:öffentlich  
Einreicher:Bürgerverein Eiche e. V.
29.08.2023
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Bartosch, Susanne
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
18.09.2023 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde verwiesen an  (FV-2023/2958)
Hauptausschuss Vorberatung
04.10.2023 
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt  (FV-2023/2958)
06.11.2023 
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen  (FV-2023/2958)
Hauptausschuss Vorberatung
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
Anlagen:
GV 2023-09-18_TOP15 Komm Onlinebefragungen_FV-BVE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung:

 

Die Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Ahrensfelde regelt im § 4 Abs. 4 die Möglichkeit, sowie die grundsätzliche Zuständigkeit für Onlinebefragungen.

 

Um hier zukünftig zielgenauer im Sinne aller Beteiligten agieren zu können, sollten die dafür geltenden Grundsätze zunächst besprochen und bei erkanntem Bedarf ergänzend erarbeitet werden.

 

Im Anschluss ist darüber zu befinden, inwieweit diese Grundsätze in der Einwohner-beteiligungssatzung eingearbeitet werden sollen. Die Antragsteller regen zunächst eine Befassung im Hauptausschuss an.

 

Zur besseren Darstellung sind die aus unserer Sicht wesentlichen Punkte in der anliegenden Präsentation dargestellt.


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage:

 

Präsentation von Herrn Kusch

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GV 2023-09-18_TOP15 Komm Onlinebefragungen_FV-BVE (276 KB)    
Stammbaum:
FV-2023/2958   Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung   Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung   Fraktionsvorlage
BV-2023/2958-1   1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde   Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung   Beschlussvorlage