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Vorlage - BV-2023/2958-1  

Betreff: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
FV-2023/2958
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in:Dr. Kauert, Michael
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
06.11.2023 
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen  (BV-2023/2958-1)
Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschluss
20.11.2023 
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde ungeändert beschlossen  (BV-2023/2958-1)
Anlagen:
Einwohnerbeteiligungssatzung 1. ÄndS v1.0
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussantrag:

 

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde gem. Anlage.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung:

 

Mit Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 (Vorlage - FV-2023/2958) beantragte dieser die Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung. Die Gemeindevertretung hat den Antrag zur Diskussion in den Hauptausschuss verwiesen. Die Verwaltung legt in der Anlage den Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde vor, in den die Ergebnisse der Diskussion im Hauptausschuss eingeflossen sind.

 

Da die technischen Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses erst noch geschaffen werden müssen, soll die Änderungssatzung erst zum 1.2.2024 in Kraft treten.

 

Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind bereits in die Haushaltsplanung für das Jahr 2024 eingeflossen. Im laufenden Haushalt sind keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten.

 

 

 

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Verfasser

Fachbereichsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

 

Änderungen/Ergänzungen während des Gremiendurchlaufes:
 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Ja, in Höhe von €: vgl. Begründung 

eingestellt unter 

 

 

Nein

 

 

 

Anhörung/Beteiligung:

 

 

In dieser Angelegenheit ist gem. § 46 (1) der Kommunalverfassung

für das Land Brandenburg (BbgKVerf) der Ortsbeirat anzuhören.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage:

 

Entwurf der 1. Änderungssatzung der Einwohnerbeteilungssatzung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einwohnerbeteiligungssatzung 1. ÄndS v1.0 (124 KB)    
Stammbaum:
FV-2023/2958   Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 29.08.2023 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Ausarbeitung von Parametern für Onlinebefragungen in der Gemeinde Ahrensfelde im Sinne der aktuell gültigen Einwohnerbeteiligungssatzung   Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung   Fraktionsvorlage
BV-2023/2958-1   1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde   Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung   Beschlussvorlage