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Auszug - Selbstbindungsbeschluss - Gebietskulissen der Wohnraumförderung
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 18 | Beschluss: | BV-2019/108 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 19.08.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:19 | |||||||
| Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2019/108 Selbstbindungsbeschluss - Gebietskulissen der Wohnraumförderung | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
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Herr Dr. Unger findet den Beschluss ausgesprochen sinnvoll für die Fördermittelgewinnung. Er wünscht sich jedoch eine stärkere Bürgerbeteiligung in Form von Anhörungen in einem Bürgerforum.
Herr Gehrke antwortet dazu, dass das WUS in Diskussionen in allen Ortsbeiräten und Ausschüssen entstanden ist und der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
Herr Stock ergänzt, dass das Papier diskutiert wurde und das Interesse der Bürger, wenn sie nicht selbst betroffen sind, nicht da ist.
Frau Laqua bestätigt die ausreichende Diskussionen in den Ortsbeiräten und der Gemeindevertretung.
Herr Dr. Unger merkt an, dass die Beteiligung der Bürger an den Sitzungen eher gering ist, jedoch die Teilnahme an Bürgerveranstaltungen mehr Akzeptanz bringt und daher sinnvoller ist.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die in der Anlage dargestellten Vorranggebiete Wohnen:
sowie die in der Anlage dargestellten Konsolidierungsgebiete:
als maßgebliche Kulissen für die Wohnraumförderung des Landes Brandenburg festzulegen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 22 | 0 | 0 | 0 |