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Auszug - Beschluss zum Gefahrenabwehrbedarfsplan 2019 bis 2024 der Gemeinde Ahrensfelde
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 19 | Beschluss: | BV-2019/109 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 19.08.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:19 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2019/109 Gefahrenabwehrbedarfsplan | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Einreicher: | 05.08.2019 | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.1 - Ordnungsangelegenheiten | Bearbeiter/-in: | Becker, Marcel | |||||
Herr Becker gibt die wichtigsten Punkte des Gefahren- und Abwehrbedarfsplanes wieder.
Die Erläuterungen von Herrn Knop bringen zum Ausdruck, das die Finanzierung der festgelegten Investitionen in dem vorgegebenen Zeitrahmen nicht möglich sind, der Handlungsspielraum für andere Projekte würde gegen Null laufen. Er schlägt daher vor statt der konkreten Jahreszahlen in kurzfristige (2020-2023), mittel- und langfristige Beschaffungen zu unterscheiden.
Frau Emmrich:
1.) Ist geplant, regelmäßig über die Umsetzungen zu informieren?
2.) Die aufgezeigten Investitionen sind unbedingt bei der jetzigen Haushaltsplanung zu
beachten.
3.) Die Aufwandsentschädigung sollte angefasst und auf die Tagesordnung genommen
werden.
Herr Gehrke:
zu 1.) Herr Grunow als Gemeindewehrführer wird regelmäßig berichten.
zu 2.) Die Unterhaltung der Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde und sollte daher
bei allen Projekten berücksichtigt werden.
zu 3.) Die Entschädigungssatzung wurde bereits in Bezug auf die Jugendwarte angefasst
und soll in dieser Legislaturperiode weiter bearbeitet werden.
Herr Kusch ist der Meinung, dass im Finanzausschuss eine Prioritätenliste erarbeitet werden sollte. Im Übrigen findet er, dass es ein gutes Werk ist.
Herr Dr. Unger findet den Plan auch gut und möchte wissen, was bedeutet, dass der Gerätewart kurzfristig eingestellt werden soll.
Herr Knop antwortet, dass die Einstellung noch in diesem Jahr erfolgen soll.
Frau Formazin möchte wissen, wann die Vereinbarungen bezüglich der Drehleiter erfolgen soll.
Herr Becker möchte dies in den nächsten Wochen umsetzen. Herr Schwarz ergänzt, dass es praktisch schon umgesetzt wird und die Vereinbarung lediglich eine Formalie ist. Herr Gehrke hat diesbezüglich mit dem Wehrführer aus Panketal gesprochen, der diese Art der Zusammenarbeit wünscht.
Frau Tietz interessiert, warum unterschiedliche Jahreszahlen für den Anbau des Sozialtraktes in dem Dokument niedergeschrieben sind. Herr Gehrke erklärt, dass die die Planungsphase zu berücksichtigen ist. Für den Anbau sollen Fördermittel beantragt werden und daher ist der Zeitplan 2020/2021 nicht haltbar.
Frau Hübner unterstreicht nochmals, dass eine Prioritätenliste erarbeitet werden muss und Herr Dr. Unger regt an, über den Tellerrand zu schauen und Kooperationen aufzunehmen.
Herr Schwarz informiert, dass der vorliegende Plan länger als der Haushaltsplan gültig ist und eine Grobplanung darstellt. Zunächst stand im Vordergrund das Gefahrenpotential zu analysieren.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Gefahrenabwehr-bedarfsplan 2019 – 2024 der Gemeinde Ahrensfelde mit folgenden Änderungen:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Gefahrenabwehr- und Bedarfsplan 2019 bis 2024 der Gemeinde Ahrensfelde mit kurz-, mittel- und langfristigen Investitionen nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit des Haushaltes und nach Priorität. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 22 | 0 | 0 | 0 |