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Auszug - Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde
| öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2020/265 | |||||
| Gremium: | Ortsbeirat Eiche | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 11.03.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:33 | |||||||
| Raum: | Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2020/265 Beschluss über die Kinderspielplatzsatzung der Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
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Herr Mill erläutert die Entstehung und bisherige Diskussion dazu. Er hat sich an der Bernauer und Fredersdorfer Satzung orientiert. Zentrale öffentliche Spielplätze sind in jedem Ortsteil vorhanden. Für B-Plan-Gebiete sollen gesonderte Verhandlungen geführt werden. In „§ 34 Gebieten“ soll Steuerung durch das Bauamt besser möglich sein.
Der OT Eiche will sich an der Satzung mit folgenden Änderungen beteiligen:
- § 3, Abs. 1 – 100 m
- § 7, Abs. 7 – Passus „Giftige Pflanzen sind nicht erlaubt“ streichen.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Satzung über die Errichtung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Ahrensfelde (Kinderspielplatzsatzung – KSpS). |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
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