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Auszug - Beschluss zur Zweiten Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemeinde Ahrensfelde (Straßenreinigungssatzung)
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | Beschluss: | BV-2020/277 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 18.05.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:49 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2020/277 Beschluss zur Zweiten Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemeinde Ahrensfelde (Straßenreinigungssatzung) | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Wahl, Josefine | |||||
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Herr Schwarz erläutert, dass der erfolgte Straßenausbau, wie in der Jauertschen Siedlung sowie in neuen Bebauungsplangebieten die Grundlage der Änderungssatzung bildet. So sind z. B. die Moselstraße im Plangebiet Saarstraße SO und der Lindenberger Ring im Plangebiet Lindenberg Süd hinzugekommen. Somit war eine Anpassung der Satzung notwendig.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Laubentsorgung in der Gemeinde Ahrensfelde (Straßenreinigungssatzung). |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 20 | 0 | 0 | 0 |